Herr Ernsting
In der Sitzung der
Gemeindevertretung am 20.09.2018 wurde nach intensiver Diskussion festgestellt,
dass es bei dieser Drucksache noch Gesprächsbedarf zu einzelnen Punkten gibt.
Deshalb wurde sie auf Wunsch der Ausschussvorsitzenden des Bau- und des
federführenden UVO-Ausschusses auf die Tagesordnung gesetzt.
Seitens der
Verwaltung möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass wir effektiv am
Integrierten Verkehrskonzept nur arbeiten können und Vorschläge zu Handlungsschwerpunkten
und Empfehlungen zu Veränderungen vorlegen können, wenn feststeht, was aus
Sicht der Gemeindevertretung dieser Arbeit als Leitziel zugrunde gelegt werden
soll.
Wir wünschen uns
deshalb, dass wir in rasch zu Leitzielen kommen, an denen wir unsere weitere
Verkehrsplanung ausrichten.
Frau Sahlmann
Weist als
Vorsitzende des UVO-Ausschusses darauf hin, dass diese Drucksache im ersten Sitzungsdurchlauf
vor allem im UVO-Ausschuss diskutiert und auch abgestimmt wurde. Das sollte man
auch jetzt so handhaben.
Herr Schubert
Wir müssen über
verkehrlichen Dinge auch im Bauausschuss reden, da die Verkehrsentwicklung bei
der Beurteilung z. B. von Bebauungsplänen eine wichtige Thematik ist. Aber eine
ausführliche Diskussion sollte im UVO-Ausschuss geführt werden. Wir sollten
diese beiden Drucksachen Nr. 88/18 und Nr. 116/18 deshalb hier im
Bauausschuss nur zur Kenntnis nehmen.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Herr Kreemke, Herr
Ernsting, Frau Sahlmann, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Dr. Scheube, Herr
Wilczek, Herr Sahlmann, Herr Schubert, Herr Krüger, Herr Liebrenz
Der Bauausschuss nimmt die Drucksache 088/18 zur Kenntnis –
es erfolgt keine Abstimmung