Sitzung: 15.10.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 116/18
Beschlussvorschlag:
1) Die Gemeindevertretung hat die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit zur Bestandsdarstellung des Integrierten Verkehrskonzeptes (IVK) eingegangen sind, geprüft. Das Ergebnis ist der Anlage zu entnehmen.
2) Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.
Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, erläutert die
vorliegende Beschlussvorlage.
An der Aussprache zur DS-Nr.
116/18 beteiligen sich:
- Frau Sahlmann
- Herr Templin
Frau Sahlmann zu Prototkoll:
„Die Grundlage für die Auslage wurde uns nicht direkt bekannt gegeben.
Das kritisiere ich. Weil, das wurde hier nicht ausgeführt. Wenn man jetzt die
Punkte sucht, auf die es sich bezieht, muss man sich auf Vermutungen stützen,
dass eine Informationsvorlage vom April die Grundlage der Auslage war. Aber die
Punkte sind auch nicht immer identisch gewesen. Das war für uns schwierig,
damit umzugehen. Ansonsten kann ich die Unterlage befürworten.“
Herr Ernsting nimmt die Kritik an, der Bezug
fehlt tatsächlich. Zukünftig wird das berücksichtigt.
Herr Templin sagt, dass seine Fraktion die
Form der geringen Beteiligung zum Thema im Ältestenrat machen will. Das ist
eine wichtige Sache.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 116/18 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
08.11.2018 zu setzen.