TOP Ö 7.3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1


Frau Braune stellt die vorliegende Beschlussvorlage vor und bittet um Zustimmung.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales formuliert folgende Maßgabe:

  1. In der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 sind die Änderungen bezüglich der Kosten für das Bauvorhaben Erweiterung Hort „Am Hochwald“ (Grundstück Adolf-Grimme-Ring 1) DS-Nr. 129/18 zu berücksichtigen.
  2. Für die Grundsicherung sowie die Nutzbarmachung der Remise des Landarbeiterhauses Zehlendorfer Damm 200 sind in der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplanentwurf 2019 ebenfalls Haushaltsmittel in Höhe von 100T EUR, wie in der geänderten DS-Nr. 150/18 ausgewiesen, vorzuhalten.“

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich Herr Bültermann, Herr Templin, Frau Schwarzkopf, Frau Richel, Frau Braune und Herr Piecha.


Abstimmungsergebnis mit Maßgabe:

7 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – einstimmig empfohlen