Vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 2019 wird den in der Anlage aufgeführten Anträgen für Personalausgaben im Rahmen der Vereinsförderung für das Jahr 2019 in der empfohlenen Höhe zugestimmt.

Frau Weger stellt die vorliegenden Beschlussvorlage vor und bittet um Zustimmung. Um den Vereinen mehr Planungssicherheit zu ermöglichen, ist in diesem Jahr eine Drucksache mit Zusammenstellung der Anträge auf Förderung von Personalkosten vorgezogen worden. Die Mittel würden erst nach erfolgter Abrechnung des Förderzeitraums 2018 ausgezahlt, sofern der Ausschuss dem zustimmt.

 

Aus dem Ausschuss heraus kommt der Hinweis, dass deutliche Kriterien für die Förderung von Personalkosten zu definieren seien. Die Kriterien sollten so zu formulieren sein, dass man sie eindeutig mit Ja oder Nein beantworten könne.

 

Es werden zwei Änderungsanträge zur Abstimmung gestellt:

 

1. Antrag Herr Templin:

„Die lfd. Nr. 21 der Tabelle in Anlage 1 zur DS-Nr. 124/18 „Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow e.V.“ wird gestrichen.“

 

Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 3 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – Stimmgleichheit abgelehnt

 

 

2. Antrag Herr Nieter:

„Die Förderung für den Heimat- und Kulturverein Kleinmachnow e.V. unter der lfd. Nr. 21 der Tabelle in Anlage 1 zur DS-Nr. 124/18 wird zunächst zurückgestellt. Die Verwaltung wird gebeten eine Klärung herbeizuführen und in der nächsten Sitzung wieder vorzulegen.“

 

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mehrheitlich beschlossen

 

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich Frau Dettke, Herr Brinkhoff, Frau Richel, Frau Heilmann, Herr Singer, Herr Templin, Frau Bothmann, Frau Wackrow, Frau Weger, Frau Konrad und Herr Nieter.

Abstimmungsergebnis mit Maßgabe:

6 Zustimmungen / 1 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen