Lfd.-Nr. 1- Neupflanzung von Eichen/Winterwartung am Zehlendorfer Damm

Neupflanzungen sollen im Herbst 2019 erfolgen.

Frau Storch: „Wir brauchen das nicht mehr zu besprechen; ich möchte es aber in der Liste lassen.“

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 2 – Fertigstellung Gehweg am Stolper Weg

Hinweisschilder zur Ausweisung des Gehweges wurden aufgestellt; die Thematik wird zurzeit nicht weiter verfolgt.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 3 – Straße Feldfichten – dauerhaft parkendes Wohnmobil auf Gehweg/schlechte Sicht

Kein neuer Sachstand.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 4 – Zwei-Richtungs-Radweg am Stolper Weg zwischen Stahnsdorfer Damm und Heidefeld (Urteil des OVG zur Radwegebenutzungspflicht liegt jetzt vor)

Das Urteil des OVG liegt vor. 1. Beratung zur weiteren Verfahrensweise aufgrund des OVG-Urteils wurde durchgeführt. Ein Erörterungstermin mit dem MIL (Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) wird zurzeit vorbereitet und zu den Ergebnissen wird nach dem Termin berichtet.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 5 – Stellplätze/Müllstellplätze im Ortszentrum Rathausmarkt – Feststellung: Diese Abfallcontainer sind nicht genehmigt. Wie geht es weiter? Es gehen 6 – 8 Parkplätze verloren.

Der Vorgang wird zurzeit nicht weiter verfolgt.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 6 – Verkehrslösung Schulwegsicherung Steinweg-Schule/Herstellung eines FGÜ

Die Schulwegsicherungsmaßnahmen wurden umgesetzt.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 7 - FW-Bewegungsflächen auf dem Rathausmarkt – welche Anforderungen sind hier nicht erfüllt (Schankgarten und feste Schirmständer vor dem Restaurant Trattoria ehemals Alfreds)

Herr Dr. Prüger informiert, dass die Verwaltung sehr stark an diesem Thema arbeite und dass es eine Lösung geben wird.

Der Punkt bleibt in der Liste.

Herr Schramm: „Es gab aus der Gemeindevertretung den Wunsch, die Freiwillige Feuerwehr mal zum Thema Brandschutz zu hören. Vielleicht könnte man das verknüpften?“

Frau Sahlmann: „Das sollten wir für das nächste Mal aufnehmen.“

 

Lfd.-Nr. 8 – Unfallgeschehen der Radfahrer unter Einführung Fahrradschutzstreifen

Die Anfrage wurde an die Polizei weitergeleitet.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 9 – Parkraummanagement Rathausmarkt für die Anwohner – Sachstand

Bis 2019 soll erst einmal nichts gemacht werden,  die Parksituation soll vorerst beobachtet werden. Man sei der Meinung, dass es ein Einzelproblem sei. Es soll für eine Person kein Anwohnerausweis ausgestellt werden.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 10 – Ausschreibung Stromlieferleistungen ab 2019 für gemeindeeigene öffentlich genutzte Gebäude/Straßenbeleuchtung (INFO 010/18) – Wie ist die Jahresrechnungshöhe des bestehenden Vertrages

Die Antwort wird nachgereicht.

Die Frage wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.

 

Lfd.-Nr. 11 – 1. Wann geht es mit dem Verkehrskonzept im Ortszentrum weiter? 2. Der Weg (Trampelpfad), der hinter dem NH-Hotel zum Sportforum führt, ist in einem sehr schlechten Zustand. Kann dort etwas verbessert werden?

Zu 1.: Zurzeit werden die Planungen für den Umbau des Einmündungsbereiches  A.-G.-Ring Ost vorbereitet.

Zu 2. Herr Ernsting antwortete dazu am 01.10.2018 im Bauausschuss. Der Vorschlag, den Weg auszubauen, wird in der Verwaltung geprüft. Zurzeit liegt noch kein Ergebnis vor.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 12 – Es gibt Bürgerinnen und Bürger, die im Ort bzw. in ihrer Straße freiwillig Müll einsammeln. Besteht die Möglichkeit, dass, wenn der Verwaltung die Daten der Bürger/innen bekannt sind, ein Dankesschreiben an diese Bürger gesandt wird?

Ja, es besteht die Möglichkeit, ein Dankesschreiben zu senden.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 13 – Betrifft die drei schriftlich vom 28.12.2017 an die Verwaltung/Verkehrsbehörde gestellten Anträge (Parken am Zehlendorfer Damm, Winterdienst Förster-Funke-Allee 1–2, Beschilderung an der Förster-Funke-Allee zwischen Karl-Marx-Straße und Zehlendorfer Damm)

Die Beantwortung wird derzeit vorbereitet.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 14 – Anfragen von Herrn Weis:

1. Ist es zutreffend, dass an der Kreuzung Hohe Kiefer/Stolper Weg beim Abbiegen von der Hohen Kiefer in Richtung Schleuse Kleinmachnow eine Verkehrssteuerung über Schleifen/ Fahrzeugerkennung besteht?

2. Kann es zutreffen, dass Fahrradfahrende beim Abbiegen aus der Hohen Kiefer in Richtung Schleuse nicht durch das System erkannt werden bzw. die Schaltung die Anwesenheit von Fahrradfahrenden auf der Fahrbahn nicht registriert?

3. Sofern vorgenanntes zutreffend ist, welche Maßnahmen werden getroffen, dass Fahrradfahrende auf der Fahrbahn erkannt werden und die Ampelanlage dies durch entsprechende Schaltungen auch umsetzt?

Beantwortung zu 1.: Ja.

Beantwortung zu 2.: Ja.

Beantwortung zu 3.: Zurzeit werden keine Maßnahmen zur sensorischen Erkennung der Fahrradfahrer geplant.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 15 – Anfrage aus der nichtöffentlichen Sitzung

S. Ausführungen in der OP-Liste (Liste zur Sitzung am 14.11.2018).

Bei der Behandlung des Punktes war keine Öffentlichkeit anwesend.

Der Punkt bleibt in der Liste.

 

Lfd.-Nr. 16 - Betr. die Einbruchsstatistik: Vor ungefähr einem Jahr gab es die letzte Auswertung, die ein sehr unterschiedliches Bild für Kleinmachnow im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden ergeben hat, nämlich eine dramatisch schlechtere Aufklärungsquote. Mich würde interessieren, wie sich das entwickelt hat und vor allem, was die zuständigen Behörden verändert haben, um hier zu einer Novellierung der Zahlen zu kommen?“

Die polizeiliche Kriminalstatistik weist für das Kalenderjahr 2016 147 Wohnungseinbruchsdiebstähle mit einer Aufklärungsquote von 5,4 % auf. Für das Kalenderjahr 2017 ist ein Rückgang der Wohnungseinbruchsdiebstähle auf 59 Fälle mit einer Aufklärungsquote von 11,9 zu verzeichnen. Eine positive Entwicklung ist daraus abzuleiten. Vergleichbare Aufklärungsquoten bei Wohnungseinbrüchen anderer Kommunen liegen der Gemeinde nicht vor.

Der Punkt kommt aus der Liste.

 

Lfd.-Nr. 17 - In der Straße Kiefernweg wurden mehrere Lampen abgebaut. Warum?

Da in der Straße „Am Kiefernweg“ eine Erneuerung der Trinkwasserleitung erfolgt, sind diverse Leuchten abgebaut worden. Die Lichtmasten werden bis Anfang November 2018 wiedererrichtet. Zwischenzeitlich wird eine Behelfsbeleuchtung an einer Stelle installiert.

Frau Storch führt aus, dass die Behelfsbeleuchtung sehr spärlich sei.

Frau Storch bittet Herrn Gutheins als Vertreter der MWA sich darum zu kümmern.

Der Punkt kommt aus der Liste.