TOP Ö 10.2.3: Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    Die Gemeindevertretung billigt die als Anlage beigefügten „Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung“.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen zukünftigen Planungen und Baumaßnahmen diese Leitziele der gemeindeweiten Verkehrsplanung zu beachten.

 

 

Anlage

Leitziele für die gemeindeweite Verkehrsplanung

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 088/18/1 beteiligt sich:

Frau Scheib

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 088/18/1:

Die DS-Nr. 088/18/1 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Frau Storch

Ich habe schweren Herzens gegen diese Leitziele gestimmt, obwohl ich im Umwelt- und im Bauausschuss dafür gestimmt habe. Grund sind die Fahrradpläne, die jetzt leider auch mit CDU-Stimmen verabschiedet wurden. Es ist unmöglich, bei der vorhandenen Straßenkubatur von zwei Meter breiten neuen Radwegen auszugehen, dafür Bäume zu fällen. Es tut mir sehr leid, dass unsere Fraktion dagegen gestimmt hat.

 

 

Persönliche Erklärung von Herrn Templin

Ich schließe mich den Ausführungen meiner Fraktionskollegin inhaltlich voll an.