TOP Ö 12.3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019

Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2019 in der vorliegenden Fassung, aufgestellt am 30.11.2018 und festgestellt am 03.12.2018, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.

 

 

Anlagen

·       Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan 2019 (2. Entwurf)

·       Änderungshistorie 2. Entwurf der Haushaltssatzung 2019

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Kämmerin, Frau Braune.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 107/18/1 beteiligen sich:

Herr Warnick

Herr Liebrenz

 

 

Frau Scheib zu Protokoll

Der Haushalt ist gut aufgestellt. Unsere Fraktion wird dem Haushalt mit einem Vorbehalt zustimmen. Die Mittel, die für die Verlegung des Bauhofes eingestellt sind, liegen uns schwer im Magen. Wir wollen nicht den ganzen Haushalt ablehnen, aber wir haben gegen diesen Bauhof gestimmt, aber das ist ein Posten, mit dem wir nicht einverstanden sind. Noch eine zweite Anmerkung zu den Bushaltestellen. Da wurden 200.000 Euro für sechs Bushaltestellen eingestellt, 400.000 Euro bei acht. Wenn wir dem zustimmen wird es vielleicht noch eine Änderung geben, aber vielleicht sind das Peanuts.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 107/18/1 beteiligen sich:

Kämmerin Frau Braune

Frau Dr. Kimpfel

Herr Templin

Herr Warnick

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 107/18/1:

Die DS-Nr. 107/18/1 einstimmig beschlossen.