1.   Die Stellungnahmen, die im Rahmen der förmlichen und erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zu den Entwürfen des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-5 „östliche Pascalstraße“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 bis 5 dargestellt.

2.   Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-006-c-5 „östlich Pascalstraße“

Abwägungsmaterialien zum 1. Entwurf (Auslegungszeitraum 01.10. bis 09.11.2018):

·       Beteiligung der Öffentlichkeit

·       Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange

Abwägungsmaterialien zum 2. Entwurf (Zeitraum 07.01. bis 08.02.2019):

·       erneute Beteiligung der Öffentlichkeit

·       erneute Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange

Abwägungsmaterialien zum 2. Entwurf, nochmalige Auslegung (Zeitraum 25.02. bis 26.03.2019)

·       Gegenüberstellung der Änderungen zwischen 1. und 2. Entwurf (Synopse)

·       Gegenüberstellung der Änderungen zwischen 1. und 2. Auslegung des 2. Entwurfes (Synopse)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

Ø  Antrag der Fraktion Die LINKE./PIRATEN auf namentliche Abstimmung.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 018/19 beteiligen sich:

Herr Templin

Herr Bültermann

Herr Warnick

Frau Scheib

Herr Schubert

Frau Schwarzkopf

Herr Schramm

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 018/19

 

Name	Ja	Nein	Enthaltung
Bastians-Osthaus, Dr. Uda		X
Baumgraß, Holger	X
Brammer, Viktoria	X
Bültermann, Bernd	X
Christall, John	X
Dettke, Martina	X
Grubert, Michael	X
Gutheins, Norbert		X
Heilmann, Kathrin	-	-	-
Hurnik, Markus		X
Kimpfel, Dr. Kornelia		X
Kreemke, Wolfgang	X
Krüger, Bernd	-	-	-
Liebrenz, Henry	X
Martens, Michael	-	-	-
Nieter, Wolfgang		X
Oeff, Alan		X
Sahlmann, Barbara	-	-	-
Scheib, Angelika		X
Schramm, Raoul	X
Schubert, Matthias	X
Schulz, Kersting, Maximilian	X
Schwarzkopf, Andrea		X
Singer, Thomas	X
Storch, Katharina		X
Tauscher, Maximilian		X
Templin, Roland		X
Warnick, Klaus-Jürgen	X
Wolschon, Jörg Wolfram	X
gesamt	14	11

 

Abstimmung zur DS-Nr. 018/19:

Die DS-Nr. 018/19 wird mehrheitlich beschlossen.