Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 6

1.      Für die Verkehrsfläche „Rathausmarkt“ (Flur 8, Flurstück 1804) in dem in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich ist beim Landkreis Potsdam-Mittelmark, Untere Straßenverkehrsbehörde folgende Beschilderung zu beantragen:

·       Verkehrszeichen (VZ) 242.1-40 StVO („Beginn einer Fußgängerzone – doppelseitig“)

·       Zusatzzeichen (ZZ) 1026-35 StVO („Lieferverkehr frei“)

·       Zusatzzeichen (ZZ) 1042-31 StVO („werktags 7 - 10 h“)

2.      Die Widmungsverfügung Nr. 21/06 vom 16.10.2006 ist entsprechend zu ändern. Die in Anlage 1 gekennzeichnete Verkehrsfläche soll die Eigenschaft einer Fußgängerzone erhalten, den Markthändlern soll das Befahren der Zone an Markttagen gestattet bleiben.

 

 

Anlagen

·       Übersichtsplan mit Kennzeichnung der zukünftigen Fußgängerzone

·       Beschilderung (Entwurf)

·       Widmungsverfügung Nr. 21/06 vom 16.10.2006

·       B-Plan KLM-BP-019 „Ortskern Kleinmachnow“ in der rechtswirksamen Fassung, Auszug

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 029/19 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dettke

Herr Baumgraß

Herr Oeff

Herr Schramm

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 029/19:

Die DS-Nr. 029/19 wird mehrheitlich beschlossen.