Sitzung: 10.02.2020 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 004/20
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde Kleinmachnow tritt dem Verein
Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.
bei. Die jährlichen Mitgliedsbeiträge sind gemäß Beitragsordnung des Vereins im Haushalt zu berücksichtigen.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage, Herr Ernsting,
Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, ergänzt.
An der Aussprache zur DS-Nr. 004/20
beteiligen sich:
- Herr Gutheins
- Frau Scheib
- Frau Dr.
Bastians-Osthaus
- Herr Grubert
- Frau Sahlmann
Änderungsantrag von Frau Dr.
Bastians-Osthaus, Fraktion der CDU:
dem Verein nur
beizutreten, wenn auch Teltow, Stahnsdorf und Steglitz-Zehlendorf beitreten,
denn nur dann macht es ihrer Meinung nach Sinn.
→ Der
Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 004/20 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
20.02.2020 zu setzen.