Sitzung: 20.02.2020 Gemeindevertretung
Als
Tischvorlagen an alle Gemeindevertreter wurden verteilt:
· Fortführung
der Baumaßnahme "Erweiterung Hort Am Hochwald (DS-Nr. 129/18), hier:
Vorlage der Entwurfsplanung - Antrag der Fraktion BIK DS-Nr. 020/20/1 – Antrag
der Fraktion B 90/Grüne (Ergänzung zur DS-Nr. 020/20, die bereits verteilt
wurde)
·
DS-Nr.
024/20 – schriftliche Anfragen der Fraktion B 90/Grüne
·
Beantwortung
von Anfragen
Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
der Gemeindevertretung am 20. Februar 2020 liegen nicht vor.
Herr Steinacker
Bei der Tagesordnung ist mir eine Leerstelle aufgefallen. Am 30.
Oktober 2019 hatten wir eine Beschlussvorlage des Bürgermeisters zur
Zurückstellung des Bauvorhabens „Erweiterung Hort Am Hochwald“ beschlossen.
Der letzte Beschlusspunkt lautete: „Die Gemeindevertretung wird nach
Vorlage der Unterlagen den weiteren Fortgang in dieser Angelegenheit in ihrer
ersten Sitzung 2020 festlegen.“
Heute ist die erste Sitzung im Jahr 2020 und wir haben, soweit ich
weiß, keine Unterlagen bekommen. Eine mündliche Anfrage von mir im
KuSo-Ausschuss blieb unbeantwortet. Ich finde es misslich, dass wir dieses
Thema heute nicht auf der Tagesordnung haben und würde vorschlagen, das mit zu
behandeln beim TOP 10.2.7 – Fortführung der Baumaßnahme "Erweiterung Hort
Am Hochwald (DS-Nr. 129/18), hier: Vorlage der Entwurfsplanung - Antrag der
Fraktion BIK.
Vorsitzender der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz
Vielen Dank für den Hinweis, aber wir werden natürlich eine
Beschlussvorlage, die nicht vorliegt, nicht behandeln können. Ich bitte den
Bürgermeister um eine kurze Stellungnahme.
Bürgermeister Herr Grubert
Es ist nett, dass Sie nachfragen. Im Beschluss vom 30. Oktober 2019 war auch einer der Punkte, dass ich Gespräche mit der KITA-Werkleitung hinsichtlich des Ergebnisses und der von mir ausgewerteten Zahlen führen sollte. Da Frau Feser seit dem 20. Januar 2020 nicht im Dienst ist, hat das leider nicht geklappt. Der Beschluss ist fertig und es ist vorgesehen, dass er in die nächste Sitzungsrunde, KuSo-Ausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Gemeindevertretung, eingebracht wird. Er wird am Montag mit den weiteren Sitzungsunterlagen verteilt. Dem KITA-Eigenbetrieb werde ich den Beschluss ebenfalls übergeben und ich hoffe, dass Frau Feser Anfang März wieder da ist und auch mit auswerten kann. Gegebenenfalls kann dann auch eine Sondersitzung des KITA-Werksausschusses einberufen werden.
Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 20.
Februar 2020 wird festgestellt.
Ø
Herr
Templin informiert, dass die Fraktion B 90/Grüne dem Antrag DS-Nr. 018/20 als
Einreicher beitritt.