Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Die Gemeinde Kleinmachnow tritt dem Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V.“ bei. Die jährlichen Mitgliedsbeiträge sind gemäß Beitragsordnung des Vereins im Haushalt zu berücksichtigen.

 

 

Anlagen

·       Vereinssatzung Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e. V., Stand 25.11.2019

·       Beitragsordnung Verein Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V., Stand 25.11.2019

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 004/20 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Dr. Bastians-Osthaus

 

 

Antrag von Herrn Steinacker – Der Bürgermeister berichtet halbjährlich an die Gemeindevertretung über Tätigkeiten, Themenschwerpunkte und Projekte des kommunalen Nachbarschaftsforums.

 

 

Herr Grubert

Wir haben einen Bauausschuss. Der Vorsitzende des Bauausschusses und der Bauamtsleiter, die an den Sitzungen teilnehmen, werden dem sicherlich nachkommen und unter dem Punkt „Informationen der Verwaltung“ auch über Wesentliches aus dem kommunalen Nachbarschaftsforum berichten.

 

 

Ø  Der Vorsitzende des Bauausschusses sagt eine regelmäßige Information zu.

 

 

Ø  Herr Steinacker zieht seinen Antrag zurück.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 004/20 beteiligen sich:

Frau Richel

Herr Gutheins

 

 

Ø  Auf Wunsch von Herr Gutheins sichert der Bürgermeister, Herr Grubert, zu, nach der Gründungsversammlung in der Gemeindevertretung darüber zu berichten, welche Kommunen, besonders aus dem südlichen Bereich, dem Verein beigetreten sind.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 004/20 beteiligen sich:

Herr Schubert

Herr Ernsting, FBL Bauen/Wohnen

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 004/20:

Die DS-Nr. 004/20 wird mehrheitlich beschlossen.