Anfrage von Herrn Krause:

„Ich habe mich in den letzten Tagen versucht zu informieren über das Herunterbrechen der Pandemiepläne, die aus aktuellem Anlass natürlich von Interesse sind. Weil sie ganz alltägliche Bereiche wie Osterfeuerorganisation betreffen. Wie ist der Stand in der Gemeinde? Wir haben einen Pandemieplan auf der Basis eines normalen Grippeausbruchs für Brandenburg, der ist glaube ich aus 2007, alles relativ aktuell. Diese Sachen müssen, so ist es jedenfalls vorgesehen, runtergebrochen werden im Bedarfsfall auf die Kommunen. Ich möchte Sie jetzt nicht überfallen, aber das wäre natürlich interessant, außerhalb der Sitzung Informationen zu erhalten, wenn es sie gibt.“

Beantwortung Frau Leißner: „Federführend ist hier der Landkreis, der Katastrophen- und Seuchenschutz. Meldungen zur Schul-, Kita- und Verwaltungsschließung kämen vom Gesundheitsamt (Landkreis) zu uns. Was in unserer Handlung steht, wäre die Gefahrenabwehr durch die Ordnungsbehörde nach § 13 OBG.“

 

Ende der nichtöffentlichen Sitzung um 21.10 Uhr.