Herr Ernsting

Zum Sitzungsdurchlauf ab Mai 2020 wollen wir einen Errichtungsbeschluss für die Straßenerneuerung in der Sommerfeldsiedlung vorlegen. Mit dem Beschluss sollen Festlegungen getroffen werden, wie die Erneuerung baulich aussehen soll.

Im Unterschied zum Zeitpunkt des Bürgerdialogs sind die Regelungen zu den Straßenausbaubeiträgen inzwischen weitestgehend abgeschafft, die Verbesserung kann nicht mehr auf die Anwohner umgelegt werden. Das war zu Zeiten des Bürgerdialoges noch nicht so. Umzulegen bleiben aber die Kosten für die Herstellung von Grundstückszufahrten.

 

Erläutert gemeinsam mit Herrn Teilkemeier, Mitarbeiter im Fachdienst Tiefbau/ Gemeindegrün/ Stadtwirtschaft, den bisher erreichten Stand der Entwurfsplanung.

 

Bisheriger Verlauf

·           Bürgerdialog

·           darauf aufbauend: Grundsatzbeschluss

·           Erstellung Baugrundgutachten (externes Büro)

·           Vollständige Vermessung des öffentlichen Straßenlandes einschließlich (externes Büro)

·           Erarbeitung der Entwurfsplanung (externes Büro)

 

Derzeit vorgesehene nächste Schritte

·           Herstellung Musterfläche Seitenbereiche (auf einem Abschnitt der Straße Brodberg)

·           Info an Eigentümer/Anwohner (I) über Beginn der Vorberatungen zum Errichtungsbeschluss

·           Vorberatungen/Entscheidung Errichtungsbeschluss (Fachausschüsse ab Mo., 25.05.2020 ff.)

·           Fertigstellung Entwurfsplanung entsprechend Errichtungsbeschluss

·           Info an Eigentümer/Anwohner (II) über Entscheidung GV und über den weiteren Ablauf

·           Ausschreibung Ausführungsplanung

 

An der Diskussion beteiligt sich:

Frau Masche