aus dem Protokoll Nr. 3
F 06/03.19	Die Verwaltung wird um Aufstellung gebeten, wie viel Zukäufe von LED-Leuchtmitteln es im Jahr 2019 gab.	Termin: 23.01.2020 Bauverwaltung
	aus dem Protokoll Nr. 4
F 07/04.20	Die Verwaltung wird gebeten, bis zum Hauptausschuss eine verständlichere Darstellung zur Drucksache DS-Nr. 175/19 vorzulegen.	Termin: Hauptausschuss (10. Februar 2020) Frau Braune   erledigt mit Versendung des Protokolls vom 13.02.20
	aus dem Protokoll Nr. 4
F 08/04.20	Die Verwaltung wird gebeten, alle der Verwaltung vorliegenden Unterlagen zum Thema Stadtwerke an die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses zu verteilen.	Termin:  24.02.2020 Frau Braune

 

Herr Grubert informiert zur offenen Festlegung F 06/03.19, dass darüber bisher keine Statistik geführt wurde. Die Verwaltung hat keine Kapazitäten, um jetzt im Nachgang die Zukäufe von LED-Leuchtmitteln zu zählen. Für das Jahr 2020 wird es laut Herrn Grubert aber eine Statistik geben,

Herr Templin merkt dazu an, dass hier die Frage im Raum steht, ob der Austausch der Leuchtmittel durch LED´s erfolgt, wenn ein Leuchtmittel erneuert werden muss.

Herr Schellberg wiederholt seine Aussage von der letzten Sitzung des Finanzausschusses. Werden nur noch LED-Leuchtmittel käuflich erworben und eingesetzt? Wenn das der Fall ist, reicht das als Beantwortung aus seiner Sicht aus.

Dazu informiert Herr Grubert, wo es technisch möglich ist, werden nur LED-Leuchtmittel getauscht.

Herr Grubert sichert zu, dass Frau Braune in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses die Information geben wird, ob es noch Lampen gibt, wo keine LED-Leuchtmittel verwendet werden können.

Zur offenen Festlegung F 08/04.20 berichtet Herr Grubert, dass er dieses Thema auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses setzen möchte. Dies bespricht er noch mit der Vorsitzenden des Hauptausschusses. Er macht darauf aufmerksam, dass alle relevanten Unterlagen dazu zum Hauptausschuss verteilt werden. Er macht aber sehr deutlich, dass diese Unterlagen vertraulich behandelt werden müssen.

Herr Templin merkt an, dass das Gutachten, dass vor ein paar Jahren erstellt wurde, durchaus öffentlich ist. Darüber kann auch gesprochen werden.

Frau Schwarzkopf fragt konkret nach, welche Unterlagen vertraulich zu behandeln sind.

Herr Grubert informiert, dass er die vertraulichen Unterlagen selbstverständlich entsprechend kennzeichnen wird.