Sitzung: 13.05.2020 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Anfragen Frau Sahlmann:
- „Es geht um den Düppelteich und um die Gestaltung
des Umfeldes. Wann geht es weiter
mit der Gestaltung Düppelteich? Wie sieht es mit der Ausschreibung aus? Wann
wird das Konzept umgesetzt?
- Es kommt immer wieder heraus, wenn ich die
Zusammenarbeit mit dem Grünflächenamt sehe, dass offensichtlich eine
Stelle fehlt und diese Stelle war auch im Haushalt vorgesehen. Ist diese
dritte Stelle jetzt schon da oder wie ist die Planung dazu? Dann könnte
sich jemand konkret um das Bannwaldkonzept und um die Ersatzmaßnahmen von
Fällungen von Bäumen und Großgrün kümmern.“
Beantwortung Herr Dr. Prüger:
Zu 1.: „Die Ausführungsplanung ist fertig. Die Ausschreibungsunterlagen
werden zurzeit vorbereitet, im Anschluss erfolgt die Ausschreibung.“
Zu 2.: „Ich glaube, Personalangelegenheiten gehören hier nicht her.
Es gab Abstimmungen zwischen den Fraktionen und der Verwaltung. Die
Verwaltung arbeitet intensiv daran, diese gute Arbeit, die in diesem Bereich
geleistet wird, noch zu verbessern.“
Anfrage Herr Gutheins:
„Es geht um die Umleitungsstrecke für den Brückenneubau Rammrathbrücke.
Mir ist aufgefallen, dass, wenn man von Berlin den Zehlendorfer Damm
herunterfährt in Richtung Stahnsdorf, die erste Ampel am Meiereifeld, wenn das
Lichtsignal auf Grün steht, dass dann an der zweiten Ampel das Lichtsignal auf
Rot steht. An der Förster-Funke-Allee scheint es mir so, dass dort
nachprogrammiert worden ist. An der zweiten Ampel befindet sich ein
Asphaltkeil, damit Rollatorfahrer/Rollstuhlfahrer dort barrierefrei auf die
Fahrbahn kommen. In Anbetracht der Tatsache, dass diese Umleitung nicht nur für
zwei Wochen ist, sondern für eine wesentlich längere Zeit, denke ich wäre es
sinnvoller, dort den Bürgersteig abzusenken. Als Autofahrer sehen Sie den
schwarzen Keil auf schwarzem Asphalt nicht bzw. viel zu spät und knallen dann
dort drauf. Ich sehe das als Verkehrsgefährdung an.“
Beantwortung Herr Dr. Prüger: „Sie haben ganz verschiedene
Gesichtspunkte angesprochen. Wir sind in der Tat nicht zuständig. Zuständig ist
zunächst der Landesbetrieb Straßenwesen, weil es die L 77 eine Landesstraße
ist. Veranlasser ist das Wasserstraßenneubauamt wegen dem Brückenumbau. Die
zuständige Verkehrsbehörde, die die Auflage für einen barrierefreien Übergang
im Bereich Förster-Funke-Allee gegeben hat, ist die Stadt Teltow. Uns gefällt
die Situation auch nicht. Wir haben mit Teltow schon darüber geredet, auch weil
es noch andere Probleme gibt. Wir werden das Ganze nochmal zum Anlass nehmen
mit Teltow zu sprechen und darauf hinwirken, dass das geändert wird.“
Herr Gutheins: „Wem gehört der Bordstein?“
Herr Dr. Prüger: „Dem Straßenbaulastträger.“
Anfrage Herr Hahn:
„Ich habe eine kurze Frage, die von Jugendlichen an mich herangetragen
wurde. Und zwar geht es um die Sperrung der Sportstätte der Gemeinde bezüglich
der Corona-Maßnahmen. Da wurde es als eine etwas ungerechte Situation
empfunden, dass bei dem Sportforum die Tennisplätze inzwischen wieder geöffnet
sind, aber es nicht möglich ist, als Einzelperson auf den Basketballplatz neben
dem Rathaus zu kommen. Ist hier die Verwaltung zuständig oder der Landkreis?
Gibt es Überlegungen, den Platz für Einzelpersonen zu öffnen?“
Beantwortung Frau Leißner: „Sportanlagen öffentlicher und privater Art
können nach der neuen Verordnung am 15.05.2020 öffnen.“
Ende der öffentlichen Sitzung.