Frau Pichl, Vorsitzende des Hauptausschusses, begrüßt die Mitglieder des Hauptausschusses sowie den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Liebrenz und die anwesenden Gäste.

 

Frau Pichl informiert:

Alle wissen von dem Problem der Corona-Pandemie. Das Rathaus ist ab morgen für den öffentlichen Verkehr geschlossen. Das heißt, nachfolgende Sitzungen wie der Ältestenrat und die Gemeindevertretersitzung können hier nicht stattfinden. Deshalb habe ich auch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herr Liebrenz, eingeladen. Das hat auch Auswirkung auf die heutige Tagesordnung, weil alle Angelegenheiten, die heute laut Tagesordnung behandelt werden würden höchstwahrscheinlich nicht auf der nächsten Gemeindevertretersitzung behandelt werden können. Herr Liebrenz wird dazu noch etwas sagen. Der Hauptausschuss findet heute statt, allerdings werden ab morgen weitere Einschränkungen für das öffentliche Leben kommen.

 

Herr Liebrenz, Vorsitzender der Gemeindevertretung:

„Meine Empfehlung geht ganz klar in Anbetracht der aktuellen Situation und Lageentwicklung dahin, auf die Durchführung von Sitzungen in der nächsten Zeit zu verzichten. Derzeit ist es wohl der 19.04.2020, der als Stichtag im Raum steht. Wir werden abwarten müssen, wie sich die Lage entwickelt. Das ist eigentlich eine Angelegenheit des Ältestenrates, der aber auch schon nicht stattfindet, wir aber Teile des Ältestenrates zumindest hier haben, den Bürgermeister ebenso, würde ich das abfragen wollen, ob da Konsens besteht in der jetzigen Situation.“

→         Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Verfahrensweise zu.

Somit wäre das der Hinweis an die Vorsitzende des Hauptausschusses, dass Tagesordnungspunkte rund um die Ausschusssitzungen oder die Gemeindevertretung wohl derzeitig keinen Bestand haben.“

 

Frau Pichl      wendet sich an die anwesenden Gäste, die größtenteils wegen dem Tagesordnungspunkt 6.4. –Aufhebung des Bauvorhabens Hort Am Hochwald- gekommen sind und entschuldigt sich, dass das Thema heute nicht behandelt wird. „Ich hätte den Hauptausschuss nicht nichtöffentlich stattfinden lassen können, sonst hätten wir Sie schon vorher informiert. Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrem Anliegen an die Gemeindevertreter/innen zu wenden und ggf. dann zu der entsprechenden Gemeindevertretersitzung zu kommen, die das entsprechende Thema behandeln wird. Das müssen Sie dann bitte der Homepage entnehmen. Es tut mir sehr leid, ich hätte gerne das Anliegen behandelt, aber unter der aktuellen Lage geht das leider nicht.“

 

Es wird festgestellt, dass die Ladung zur Sitzung fristgerecht an alle Hauptausschussmitglieder erfolgte

 

 

9 Hauptausschussmitglieder sind anwesend.