Beschlussvorschlag:

Der Errichtungsbeschluss DS-Nr. 152/20 wird wie folgt ergänzt:

Zu 1)     Innerhalb der Bauphase A wird zusätzlich auch die Straße Steinweg (Nord) realisiert.

Zu 2)     Die Gesamtkosten der Bauphase A (Maßnahmen M-000818 bis M-000823) erhöhen sich aufgrund der beschlossenen Ergänzung zur Straßenbeleuchtung und der zusätzlich aufgenommenen Maßnahme „Steinweg (Nord)“ auf insgesamt 5.829.000 EUR (brutto).

Die sich hieraus ergebenden finanziellen Änderungen für die Jahre 2022 bis 2025 sind in der Haushaltsplanung 2022 zu berücksichtigen.

Zu 3)     Die Maßnahme „Steinweg (Nord)“ wird dem Baulos „An der Stammbahn“ hinzugefügt und soll im Zeitraum 2022-2023 umgesetzt werden.

 

Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 153/20 wurde bisher im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss          8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss    7 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache.

 

Nachfragen seitens der Mitglieder des Finanzausschusses gibt es keine.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 153/20 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 153/20 erfolgt einstimmig mit 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.