Sitzung: 23.09.2021 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 106/21
Auf Grundlage des § 68 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplans für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Die Beschlussvorlage DS-Nr.:
106/21 wurde bisher in den entsprechen-den Fachausschüssen wie folgt
abgestimmt: Bauausschuss 9 Ja-Stimmen; 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Kulturausschuss 8 Ja-Stimmen;
0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Umweltausschuss 8 Ja-Stimmen;
0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen Frau Braune erläutert die
vorliegende Drucksache. Herr Templin macht deutlich,
dass zwar die Gemeinde über viel Geld verfügt, es jedoch aber auch einen
riesigen Rückstau an pflichtigen Aufgaben gibt, z.B. bei der
Straßensanierung. Er mahnt, dass auch die Pflichtaufgaben abgearbeitet werden
müssen. Herr Singer möchte wissen,
was sich hinter dem Rückgang der Ein-kommensteuer verbirgt. Frau Braune merkt dazu an,
dass es sich dabei um die Steuerschät-zung handelt, die sich aus den
Orientierungsdaten ergeben haben. Dahinter steht eine Berechnung, die der
Arbeitskreis der Steuerschät-zer neu errechnet hat. Herr Warnick ergänzt und
glaubt, dass dieser Rückgang auch etwas mit der CORONA Pandemie zu tun hat. |
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Herr Warnick stellt die
Drucksache DS-Nr. 106/21 zur Abstimmung. Die Abstimmung der Drucksache
DS-Nr.: 106/21 erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen.
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