Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Auf Grundlage des § 68 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die 1. Nachtragshaushaltssatzung einschließlich des 1. Nachtragshaushaltsplans für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

 


Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 106/21 wurde bisher in den entsprechen-den Fachausschüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss 9 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Kulturausschuss 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

Umweltausschuss 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache.

 

Herr Templin macht deutlich, dass zwar die Gemeinde über viel Geld verfügt, es jedoch aber auch einen riesigen Rückstau an pflichtigen Aufgaben gibt, z.B. bei der Straßensanierung. Er mahnt, dass auch die Pflichtaufgaben abgearbeitet werden müssen.

Herr Singer möchte wissen, was sich hinter dem Rückgang der Ein-kommensteuer verbirgt.

Frau Braune merkt dazu an, dass es sich dabei um die Steuerschät-zung handelt, die sich aus den Orientierungsdaten ergeben haben. Dahinter steht eine Berechnung, die der Arbeitskreis der Steuerschät-zer neu errechnet hat.

Herr Warnick ergänzt und glaubt, dass dieser Rückgang auch etwas mit der CORONA Pandemie zu tun hat.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 106/21 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 106/21 erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

 

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Herr Templin, Herr Singer und Herr Warnick.