Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Entwurfsplanung zur baulichen Umgestaltung der Verkehrsanlagen im Weinbergviertel für die Bauabschnitte 1a (Straße „Am Weinberg“) und 1b (Straße „Schwarzer Weg“) ‑ vgl. Anlagen ‑ wird gebilligt.

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Entwurfsplanung Ausführungs- und Vergabeunterlagen für die vorgeschlagene bauliche Realisierung der Bauabschnitte 1a („Am Weinberg“, vgl. Anlagen 2.1-2.3) und 1b („Schwarzer Weg“, vgl. Anlage 2.4) erarbeiten zu lassen.

3.      Die Fördermöglichkeiten aus dem Förderprogramm zum kommunalen Straßenbau sind zu prüfen. Bei Förderfähigkeit ist ein entsprechender Fördermittelantrag zu stellen.

Die Beschlussvorlage DS-Nr.: 090/21 wurde bisher in den entsprechenden Fachaus-schüssen wie folgt abgestimmt:

 

Bauausschuss 8 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

Umweltausschuss 4 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache.

Frau Richel fragt nach, ob die anberaumten Planungs- und Baukosten so auch umsetzbar sind oder müssen die gegebenenfalls geschoben werden?

Laut Frau Braune ist das alles so abgestimmt, dass sich die Ausführungen auf die Sommerferien 2022 beziehen. Verzögerungen sollten keine entstehen.

Herr Warnick merkt an, dass er sich bei der Abstimmung enthalten wird. Die Drucksache muss erst noch einmal in seiner Fraktion besprochen werden.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr. 090/21 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 090/21 erfolgt mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.

 

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Richel und Herr Warnick.