Sitzung: 23.09.2021 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 101/21
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Kleinmachnow beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kleinmachnow (Feuerwehrgebührensatzung).
Die Beschlussvorlage DS-Nr.:
101/21 wurde bisher im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:
Umweltausschuss 6 Ja-Stimmen; 0
Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Frau Braune erläutert die
vorliegende Drucksache.
Herr Hahn berichtet, dass Herr Krischok,
Fa. IPM, im Umweltausschuss die Neufas-sung sehr ausführlich vorgestellt hat.
Frau Richel möchte gern wissen,
über wieviel Geld hier geredet wird.
Frau Braune informiert, dass
erst wenn die Drucksache befürwortet wird, die Gelder im Haushalt eingestellt
werden. Wie hoch die Kosten bisher waren, kann Sie nicht mitteilen. Sie wird
diese Frage weitergeben.
Im Nachgang der Sitzung
wurde durch Herrn Scholz, Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr mitgeteilt,
dass die derzeitige jährliche Einnahme durch Feuerwehrein-sätze ca. 2.000,00 €
beträgt. Diese Zahl variiert jährlich, je nach der Art der Einsätze.
Herr Templin möchte gern
wissen, wie sich die Gebühren zusammensetzen und wie sie ermittelt wurden.
Herr Hahn berichtet, dass sehr
detailliert ausgeführt wurde, welche Gerätetypen es gibt, welche Kosten
entstehen, um diese vorzuhalten, die Aufwandsentschädigungen der Mitglieder der
Feuerwehr usw.. Dieser Berechnung wurden die Kosten der letzten zwei Jahre
zugrunde gelegt und somit der Mittelwert errechnet.
Herr Warnick stellt die
Drucksache DS-Nr. 101/21 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache
DS-Nr.: 101/21 erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen.
An der Diskussion
beteiligten sich:
Herr Hahn, Frau
Richel und Herr Templin.