Sitzung: 23.09.2021 Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 017/21
Beschlussvorschlag:
- Die Gemeinde Kleinmachnow unterstützt den Verein „Industriemuseum Region Teltow e.V.“ in den Jahren 2022 bis 2026 zur Sicherstellung des Betriebes mit einem jährlichen Zuschuss in Höhe von 40.455,75 €.
- Die Förderung steht unter dem Vorbehalt der anteiligen Finanzierung durch die Stadt Teltow und die Gemeinde Stahnsdorf und ist abhängig von der Sicherstellung der Gesamtfinanzierung. Hierfür wird eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Gemeinden Kleinmachnow und Stahnsdorf und der Stadt Teltow sowie dem Verein „Industriemuseum Region Teltow e.V.“ abgeschlossen.
Die Beschlussvorlage DS-Nr.:
017/21 wurde bisher im entsprechenden Fachausschuss wie folgt abgestimmt:
Kulturausschuss 8 Ja-Stimmen; 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen
Herr Warnick teilt mit, dass
Herr Starke vom Industriemuseum für Fragen zur Verfügung steht.
Frau Braune erläutert die
vorliegende Drucksache.
Frau Schwarzkopf bittet um
Zustimmung zur vorliegenden Drucksache. Sie findet, dass das Industriemuseum
eine Bereicherung ist. Dies sollte unbedingt unterstützt werden.
Herr Templin äußert ebenfalls,
dass das Industriemuseum eines der wenigen Objekte ist, welches die drei
Kommunen gemeinsam machen. Er unterstützt dies sehr.
Herr Singer findet, dass der
Begriff „Museum“ schon fast gar nicht mehr stimmt. Er findet, dass dort tolle
Arbeit geleistet wird. Ein Besuch im Industriemuseum lohnt sich sehr.
Herr Schellberg fragt entrüstet
nach, ob wirklich wissenschaftliche Arbeit mit Mindestlohn bezahlt wird?
Dies bejaht Herr Starke. Der
nun benötigte Zuschuss ist nur begründet mit der Erhöhung der Mietkosten und
der Erhöhung des Mindestlohns.
Frau Richel möchte gern wissen,
wie sich die Eigenmittel in Höhe von 10.000,00 € zusammensetzen.
Herr Starke informiert, dass
sich die Eigenmittel aus Mitgliederbeiträgen und finanzieller Unterstützung von
Unternehmen zusammensetzen. Für neue Investitionen fehlen die finanziellen
Mittel.
Herr Hahn möchte gern wissen,
was unternommen werden kann/muss, um kein Mindestlohn, sondern eine ordentliche
Bezahlung zu gewährleisten.
Herr Warnick äußert, dass alle
drei Kommunen durch einen Beschluss sich dazu bereit erklären müssten, dass die
Entlohnung mehr als der Mindestlohn sein soll.
Herr Schellberg merkt an, dass
es Tarifverträge gibt. Diese Gelder sollten aus seiner Sicht als Richtlinie
gelten.
Herr Starke macht deutlich,
dass eine höhere Entlohnung nicht zu Lasten des Personals gehen kann. Mit
weniger Personal kann das Industriemuseum nicht mehr alles abdecken.
Herr Warnick stellt die
Drucksache DS-Nr. 017/21 zur Abstimmung.
Die Abstimmung der Drucksache
DS-Nr.: 017/21 erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0
Enthaltungen. Herr Warnick dankt im Namen
aller Mitglieder des Finanzausschusses Herrn Starke für die tolle Arbeit des
Industriemuseums. An der Diskussion
beteiligten sich: Frau Schwarzkopf, Herr
Templin, Herr Singer, Herr Schellberg, Frau Richel, Herr Hahn und Herr
Warnick. |
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