Sitzung: 19.05.2022 Gemeindevertretung
Ø Der
Vorsitzende gratuliert Herrn Bültermann, Frau Scheib, Frau Dr.
Bastians-Osthaus, Frau Masche sowie der Kämmerin, Frau Braune, recht herzlich
nachträglich zum Geburtstag.
Bericht
aus dem Regionalausschuss
Die letzte
Sitzung des Regionalausschusses fand am 16. Mai 2022 statt. Ein Hauptthema war
das Schulschwimmen im Freibad Kiebitzberge und die eventuelle Entwicklung einer
Schwimmhalle. Dazu haben wir vom Geschäftsführer der Freibad Kiebitzberge GmbH,
Herrn Schmidt, zwei umfassende Vorträge bekommen, sodass der Ausschuss auf
einen einheitlichen Informationsstand gebracht wurde. Es hat sich
herausgestellt, dass insbesondere die Diskussion um eine eventuelle zukünftige
Schwimmhalle auch für uns erneut Arbeitsaufwände erzeugen wird. Das heißt, dass
neben anderen Themen auch das Thema nach der Frage der Kosten weiter in der
Verhandlung bleibt und wir uns dazu eine Meinung bilden müssen, denn nur alle
drei Kommunen zusammen werden an der Stelle handlungsfähig werden. Weitere
Themen waren Informationen zu Beschlussvorlagen aus Stahnsdorf, die für uns
unmittelbar keine Auswirkungen haben. Ein weiteres Thema, was diskutiert wurde,
ist die bestehende Verwaltungsvereinbarung zwischen Teltow, Stahnsdorf und
Kleinmachnow hinsichtlich der Freiwilligen Feuerwehr bzw. des Brandschutzes.
Die Vereinbarung besteht ja nun schon eine ganze Weile und es ist in der
Diskussion, diese Vereinbarung zu verlängern oder auch nicht. Alle drei
Kommunen müssen sich dazu positionieren. Des Weiteren gab es allgemeine
Informationen zur Lage der ukrainischen Flüchtlinge in der gesamten Region.
Nachfragen zum Bericht:
Herr Templin, Vorsitzender der BIK-Fraktion
Der Regionalausschuss wir ja von uns
quasi wie ein Fachausschuss eingeordnet, das heißt, der Regionalausschuss kann
über Dinge abstimmen und wir bekommen dann die Empfehlung des
Regionalausschusses. Wurde das, was wir heute zum Brandschutz auf der
Tagesordnung haben, erst im Regionalausschuss getrennt nach Teltow,
Kleinmachnow, Stahnsdorf abgestimmt? Wenn ja, wie war das Ergebnis?
Vorsitzender der Gemeindevertretung,
Herr Liebrenz
Das ist nicht abgestimmt worden.
Dieses Thema ist im Rahmen des Tagesordnungspunktes „Sonstiges“ aufgerufen und
diskutiert worden. Es ging nicht konkret um eine Beschlussvorlage, die hätte
abgestimmt werden müssen.
Frau Schwarzkopf, Mitglied der
Fraktion
Zu meinem Bedauern habe ich
festgestellt, dass es im Freibad Kiebitzberge kein „Frühschwimmen“ mehr gibt.
Ich denke, dass es auf Personalmangel zurückzuführen ist. Was muss derjenige,
der morgens zwei Stunden im Freibad als Rettungsschwimmer arbeiten möchte, für
eine Befähigung haben? Gäbe es nicht jemanden, der das aushilfsweise machen
könnte.
Bürgermeister Herr Grubert
Ich weiß nicht, welche Befähigung man
als Rettungsschwimmer haben muss. Ich kann nur sagen, dass der Wegfall des
„Frühschwimmens“ im Mai und in den ersten Tagen des Monats Juni auf
Personalmangel zurückzuführen ist. Ab Mitte Juni soll das „Frühschwimmen“
wiederaufgenommen werden.