1.             Frau Richel

1.1       Ich habe eine Frage zur Grundsteuerreform – Die damalige Fraktion CDU/FDP hatte einen Antrag eingebracht, dass mit der Reform die Eigentümer in Kleinmachnow nicht schlechter gestellt werden sollen. Die Reform startet jetzt. Mir ist bekannt, dass die Grundstückseigentümer zwischen Juli und Oktober 2022 Informationsschreiben erhalten. Aber für diese Informationsschreiben braucht es aber auch die Gemeinde, glaube ich. Wie ist der Stand in der Gemeinde? Was könnte die Grundstückseigentümer erwarten?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Gemeinde wird tatsächlich immer wieder angefragt. Theoretisch braucht man die Gemeinde aber nicht. Aus den Anschreiben der Finanzämter soll sich das so ergeben, dass man das selber eroieren kann. Trotzdem werden die Finanzämter aber hinsichtlich des Baualters oder ähnlicher Dinge bei der Gemeinde nachfragen. Darauf sind wir eingestellt. Auf unserer Website werden wir aber im Vorgriff das Verfahren erläutern.

 

 

Nachfrage von Frau Richel

Gibt es die Informationen nur auf der Website oder werden sie auch in schriftlicher Form an die Grundstückseigentümer verteilt? Es gibt auch viele ältere Grundstückseigentümer, die nicht unbedingt auf die Internetseite schauen.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Es wird keine schriftliche Information an die Bürger verteilt. Für Nachfragen, auch älterer Bürger, sind wir telefonisch erreichbar.

 

 

2.             Frau Winde

2.1       Seit Herr Piecha wegen Krankheit ausgefallen war, wurde die AG Kinder- und Jugendbeteiligung komplett auf Eis gelegt. So war jedenfalls der Eindruck bei den AG-Mitgliedern. Offensichtlich steht und fällt das ganze Projekt mit Ihnen, Herr Piecha. Das mag Sie in Ihrer Arbeit ehren, aber für die AG und für die Kinder- und Jugendbeteiligung ist es ein Desaster. Wir sind da stark in Verzug geraten. Der § 18a der Kommunalverfassung wurde 2018 überarbeitet und wir haben in 2022 immer noch keine Ergebnisse. Warum gab es niemanden, der die Arbeit von Herrn Piecha in der AG fortgeführt hat? Wird es für die Zukunft eine Vertretungsregelung geben? Wird es eine angepasste Zeitschiene geben, damit das Ganze mit mehr Tempo auf den Weg gebracht wird?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Nicht nur Herr Piecha ist Mitte Oktober ausgefallen, sondern es ereilte uns auch Corona. Corona führte auch dazu, dass wir ab Ende Oktober 2021 bis Ende März 2022 keine derartigen Veranstaltungen durchgeführt haben. Es wird eine überarbeitete Zeitschiene geben und sicherlich wird sich Herr Kullack zukünftig stärker mit einbringen. Nicht nur die fehlende Vertretungsregelung war schuld, sondern auch Corona hat den Winter über vieles lahmgelegt.

 

 

Frau Winde

Die AG hätte auch digital tagen können.

 

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Das ist völlig korrekt, aber wir waren im Haus auch eingeschränkt und konnten nicht so arbeiten wie vor Corona.

 

 

3.             Herr Steinacker

3.1       Morgen ist in gewisser Weise ein besonderer Tag. Morgen ist nämlich der Jahrestag unserer letzten Förderung der Freizeitstätte „Toni Stemmler“. Die Förderung haben wir am 20. Mai 2021 für das Jahr 2022 einstimmig bewilligt. Die Beschlussfassung haben wir verbunden mit einem Passus, der da lautet „Eine Evaluierung der Einrichtung erfolgt zum 30.06.2022.“ Dem Beschluss ist dann noch eine Maßgabe zugefügt worden, „Diese Evaluierung erfolgt mit unterstützender Begleitung durch die Arbeitsgruppe „Familienzentrum.“

Ich war damals Mitglied der Arbeitsgruppe „Familienzentrum“. An mich ist aber bisher keiner herangetreten, um an der Evaluierung teilzuhaben. Ich vermute, an die anderen Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe auch nicht. Vor ein paar Wochen hatte ich es schon mal im KuSo-Ausschuss thematisiert, da war die Antwort relativ unklar. Deshalb möchte ich die Fragen hier noch einmal stellen. Wie geht es weiter mit dem Toni-Stemmler-Club? Was passiert in Sachen Evaluierung, die wir ja laut geltendem Beschluss bis Ende nächsten Monats durchgeführt haben müssten?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Kullack hat mir signalisiert, dass im nächsten KuSo-Ausschuss angesprochen wird, wie wir da vorgehen wollen. Wir haben ein Ziel und das ist der Start des Familienzentrums. Und wir haben einen Toni-Stemmler-Club, der von der Volkssolidarität betrieben wird. Wir gehen davon aus, dass die Volkssolidarität nach unserer Planung Ende 2023 im Toni-Stemmler-Club nicht mehr tätig sein wird. Nun stellt sich die Frage, ob wir die Volksolidarität im Jahr 2023 weiter fördern, damit die älteren Leute noch betreut werden können. 2024 werden wir das Familienzentrum auf den Weg gebracht haben. Herr Kullack wird aber im Ausschuss dazu weiter ausführen.

 

 

4.             Frau Schwarzkopf

4.1       In Ergänzung zu der gestellten Frage zur Grundsteuer wollte ich noch berichten, dass ich vor einer Woche mit Frau Braune darüber gesprochen habe. Im nächsten Finanzausschuss wird das Thema noch einmal aufgerufen, um die weitere Vorgehensweise, auch was die Informationen der Bürger betrifft, zu besprechen.

Den Bürgermeister wollte ich daran erinnern, dass er für die Sitzung der Gemeindevertretung im Juni 2022 in Aussicht gestellt hat, etwas Entscheidendes zum Erlebnis-/Abenteuerspielplatz zu sagen. Das ist im vorletzten Protokoll nachzulesen.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Ich wollte nichts sagen, sondern wir wollten einen Bericht zur Erweiterung des Spielplatzes im Heidefeld vorstellen.

 

 

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen

Das Büro, dass das Konzept „Kinderspiel in Kleinmachnow“ erarbeitet hat, wird sich mit diesem Antrag, der hier mehrheitlich beschlossen worden ist, befassen und umfassende Untersuchungen durchführen. Es wird dann Vorschläge geben und eine Bewertung, wie das an der Stelle aussehen könnte. Allerdings kann ich nicht sagen, ob die Ergebnisse schon zur Sitzung im Juni vorliegen.