Herr Lutter:

Der Regionalplan Havelland-Fläming 2020 wurde vom OVG Berlin-Brandenburg im Juli 2018 für unwirksam erklärt. Daraufhin beschloss die Regionalversammlung im Juni 2019, den Regionalplan Havelland-Fläming 3.0 aufzustellen.

Aufgrund der Größe des Plangebiets ist der Regionalplanes kleinmaßstäblich, die Festlegungskarte hat den Maßstab 1 : 100.000. Detaillierte Aussagen sind bei bei diesem Maßstab nicht möglich.

Im Entwurf ihrer Stellungnahme weit die Gemeinde wie schon in den zurückliegenden Jahren auf folgende Punkte hin:

·           Die Region Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf (TKS) sollte gemeinsam als Mittelzentrum in Funktionsteilung dargestellt werden,

·           die bisher sehr enge Darstellung des „Freiraumverbundes“ westlich der BAB A 115 sollte weiter gefasst werden,

·           die in Kleinmachnow verlaufenden Eisenbahnstrecken sollten im Interesse einer Trassensicherung dargestellt werden.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Sahlmann, Herr Fiehler, Frau Sahlmann, Herr Schubert

 

Diskussionspunkte:

·           Ist eine Trassenfreihaltung für die S-Bahn auch auf Teltower und Stahnsdorfer Gebiet vorgesehen?

·           Es sind nur sehr wenig Grünflächen dargestellt.

 

Antworten:

·           Die Stellungnahme der Gemeinde bezieht sich auf das Kleinmachnower Gebiet.

·           Der Regionalplan stellt nur generalisierend dar, kleinteiliger sind die Darstellungen im Flächennutzungsplan und in den Bebauungsplänen, in denen auch umfassend Grünflächen ausgewiesen sind. Im Maßstab 1 : 100.000 ist eine detaillierte Darstellung nicht möglich.

 

19:02 Uhr Frau Masche verlässt die Ausschusssitzung, 7 von 9 Gemeindevertretern sind noch anwesend.

Abstimmungsergebnis:

6 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – mehrheitlich empfohlen