Beschlussvorschlag:

 

Die Eckwerte für die Haushaltsplanung 2023 der Gemeinde Kleinmachnow werden beschlossen.

 

Bestandteile dieses Eckwertebeschlusses sind die Eckwerte für den Ergebnisplan (Anlage 1) und die Eckwerte für den Finanzplan (Anlage 2). 

 

 

 

 

 

Herr Warnick bedankt sich an dieser Stelle bei der Kämmerin für die termingerechte Vorlage des Eckwertebeschlusses.

 

Frau Braune erläutert die vorliegende Drucksache.

Frau Richel möchte wissen, was mit der Straßenbahn / Teerofendamm gemeint ist. Geht es dabei um Sicherungsmaßnahmen?

Weiterhin fragt Sie nach, was mit dem Straßenbau „Am Hochwald-Stahnsdorfer Damm bis Oberberg“ gemeint ist. Was ist das?

Diese Fragen kann Frau Braune nicht beantworten. Sie geht davon aus, dass es sich hierbei um eine Instandhaltungs-, bzw. Sanierungsmaßnahme handelt. Fragen dazu kann die Bauverwaltung beantworten.

Herr Gutheins hinterfragt, wie breit die Straße Am Hochwald von Bordstein bis Bordstein ist. Er bittet darum, bei Sanierungen der Straßen zukünftig an die entsprechende Straßenbreite zu denken.

Frau Braune nimmt die Anregung auf und wird diese weitergeben.

Herr Templin hat eine Frage zur Anlage 1. Die Anlage 1 beinhaltet alle Eckwerte mit der Priorität 1-3. Der sommerliche Wärmeschutz ist in der Priorität 4. Kann diese in die Priorität 3 genommen werden?

Frau Braune informiert, dass der erste Teil des sommerlichen Wärmeschutzes beendet ist. Die Verschattung der Fenster und die Begrünung sind abgeschlossen. In den Sommermonaten sollen Temperaturmessungen erfolgen. Danach muss entschieden werden, ob weitere Maßnahmen erforderlich sind.

Herr Dr. Vosseler möchte da Herrn Templin wiedersprechen. Der sommerliche Wärmeschutz sollte nicht in die Priorität 3 gesetzt werden. Gemessen an den Gesamtkosten würde der sommerliche Wärmeschutz 10 % davon betragen. Das hält er nicht für angemessen.

 

Herr Warnick stellt die Drucksache DS-Nr.: 041/22 zur Abstimmung.

 

Die Abstimmung der Drucksache DS-Nr.: 041/22 erfolgt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

 

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Richel, Herr Gutheins, Herr Templin und Herr Dr. Vosseler.