Sitzung: 08.11.2012 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 141/12
Die Gemeinde Kleinmachnow
beteiligt sich an dem geförderten regionalen Projekt „Regionalentwicklungskonzept
der Bioenergieregion Ludwigsfelde Plus + Trebbin, Luckenwalde, Teltow,
Kleinmachnow und Stahnsdorf“.
Dafür
sind im Haushalt 2013 1.000,00 €
im Haushalt 2014 4.500,00 €
und im
Haushalt 2015 4.730,00
€
finanzielle
Eigenanteile als laufender Zuschuss bereitzustellen.
Anlagen
1. Regionalentwicklungskonzept
der Bioenergieregion Ludwigsfeld Plus + Trebbin, Luckenwalde, Teltow,
Kleinmachnow und Stahnsdorf
2. Eigenanteil am
Förderprogramm, Anlage zu AZA 4; Mittel Dritter
Ø Erläuterungen zur
Drucksache durch den Bürgermeister Herrn Grubert.
An der Aussprache zur
DS-Nr. 141/12 beteiligen sich:
Frau
Schwarzkopf
Herr
Dr. Klocksin zu Protokoll
Ich verstehe dieses hier zunächst einmal als
Annäherung an ein Themenfeld. Wo das hinführen wird, ist mir noch nicht klar.
Die Vorlage weist ja darauf hin, dass Kleinmachnow natürlich keine Ackerflächen
hat. Grundsätzlich geht es mir schon darum, dass Energiepflanzen, wie man sie
nennt, auch einmal eine Fläche bekommen. Die Diskussion kennen wir noch über
E10 und Beimischungen. Wenn wir nicht verwertbare Flächen haben, die
kontaminiert sind z. B. Rieselfelder, deren Grundstoffgehalt so stark belastet
ist, dass eine Nutzung der aufwachsenden Pflanzen nicht möglich ist, kann ich
mir das alles vorstellen. Wir sollten, wenn wir die Diskussion weiterverfolgen,
sehr genau im Auge behalten, wo es hinführt und ob es nicht in eine ökologisch
als auch sozial problematische Richtung geht. Die Begleitung des weiteren
Geschehens sollten wir intensiv betreiben. Ich bitte die Verwaltung
sicherzustellen, dass in angemessenen Abständen der Umweltausschuss in Kenntnis
gesetzt wird.
An der weiteren Aussprache
zur DS-Nr. 141/12 beteiligen sich:
Herr
Musiol
Frau
Schwarzkopf
Abstimmung zur DS-Nr.
141/12:
Die
DS-Nr. 141/12 wird einstimmig beschlossen.