Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 22, Enthaltungen: 0

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, Verhandlungen mit der Stadt Teltow aufzunehmen, um einen Zweckverband Bauhof Teltow-Kleinmachnow voranzubringen und vertraglich bis Juni 2013 zu sichern.

 

Der Bürgermeister erhält den Auftrag, die spätere Beteiligung der Gemeinde Stahnsdorf bei der Gründung des Zweckverbandes vorzubereiten.

 

 

Ø       Erläuterungen zum Antrag durch Frau Schwarzkopf

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 186/12 beteiligt sich:

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Es ist auf den Weg gebracht worden. Im Januar wird die Sache in den entsprechenden Ausschüssen vorgestellt und dann wird es Diskussionsrunden geben, ob es sinnvoll ist, einen Zweckverband zu gründen. Teltow wird das auch entscheiden. Stahnsdorf selbst ist ein schwieriger Kandidat, kann aber, wenn der Zweckverband geschlossen wurde, jederzeit dazukommen. Laut Gutachten ist ein Zweckverband die geeignetste Organisationform. Der Standort wird nicht der jetzige Bauhof-Standort sein. Die Untersuchung über einen Standort ist noch nicht abgeschlossen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 186/12 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Dr. Klocksin

Herr Dr. Mueller

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Dr. Klocksin – Ende der Rednerliste

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird einstimmig angenommen.

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Sahlmann – Verweisung in den Werksausschuss Bauhof

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Änderungsantrag von Herrn Templin

Die Gemeindevertretung beauftragt den Bürgermeister, Verhandlungen mit der Stadt Teltow aufzunehmen, um eine Zukunft für einen gemeinsamen Bauhof Teltow-Kleinmachnow voranzubringen.

 

 

Ø       Der Bürgermeister führt aus, dass es so einen Antrag bereits gibt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 186/12:

Die DS-Nr. 186/12 wird mehrheitlich abgelehnt.