Sitzung: 21.01.2013 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 195/12
Beschlussvorschlag:
Der Abschluss des in Anlage 1 als Entwurf Dezember 2012 beigefügten
Grundstücksüberlassungs- und Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde
Kleinmachnow und der gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH zum
Straßenbau mit Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen Heinrich-Heine-Straße und
Verlängerung Schillerstraße wird genehmigt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diesen Grundstücksüberlassungs- und
Erschließungsvertrag beim Notar Hunger, Amtssitz Potsdam, Jägerallee 33, zu
verhandeln und abschließen zu lassen.
→ Der Gemeindevertretung wird einstimmig
empfohlen, die DS-Nr. 195/12 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 21.02.2013
zu setzen.