Sitzung: 21.02.2013 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 195/12
Der Abschluss des in Anlage I als Entwurf Dezember 2012 beigefügten
Grundstücksüberlassungs- und Erschließungsvertrages zwischen der Gemeinde
Kleinmachnow und der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH zum
Straßenbau mit Entwässerungs- und Beleuchtungsanlagen Heinrich-Heine-Straße und
Verlängerung Schillerstraße wird genehmigt.
Der Bürgermeister wird beauftragt, diesen Grundstücksüberlassungs- und
Erschließungsvertrag beim Notar Hunger, Amtssitz Potsdam, Jägerallee 33, zu
verhandeln und abschließen zu lassen.
Anlagen
I.
Überlassungs-
und Erschließungsvertrag (Fassung Entwurf Dezember 2012) zur Erschließung
Heinrich-Heine-Straße und Verlängerung Schillerstraße
1.
Kennzeichnung
der Übertragungsflächen für den Straßenbau, gewog an Gemeinde (gelb und grün
umrandet)
2.
Kennzeichnung
der zwei Teilflächen mit 22m², Übertragung an die gewog (mit grün und roter
Schraffur)
3.
Kennzeichnung
der Flächen um Retentionsbecken, Übertragung gewog am Gemeinde (mit grün und
gelber Schraffur)
4.
Kennzeichnung
von Wald- und Grünflächen, gewog an Gemeinde (farbige Schraffur)
5.
Kennzeichnung
der zukünftigen öffentlichen Verkehrsflächen
6.
Vorplanung
Straßen- und Wegebau vom Dezember 2012 des Ingenieurbüros Heinz+Staadt
Ingenieur GmbH
Anlagen zur Information:
II.
Gesamtübersicht
zur Übertragung von Grün- und Waldflächen an die Gemeinde
III.
Bebauungsplan
KLM-BP-019-8 Planzeichnung
Ø
Erläuterungen
zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr.
195/12 beteiligt sich:
Frau Dr. Kimpfel
Abstimmung zur DS-Nr. 195/12:
Die DS-Nr. 195/12 wird einstimmig beschlossen.