Sitzung: 05.03.2013 Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales

Vorlage: INFO 001/13

Frau Konrad erläutert, dass die Evaluierung der Vereinsförderrichtlinien auf Grund­lage der Daten der Jahre 2010 bis 2012 durchgeführt wurde. Die Vereinsförder­richtlinien seien gut etabliert. Frau Konrad bittet um Meinungs­austausch.

 

In der folgenden Meinungsbildung wird der Hinweis gegeben, dass man Vereine darauf aufmerksam machen soll, dass es diese Richtlinien und eine Hilfestellung zum Beantragungsverfahren gibt.

 

Frau Konrad und Frau Weger beantworten die Frage nach den Konsequenzen der nicht fristgerechten Einreichung von Förderanträgen wie folgt: Bisher findet ein kulanter Umgang mit der Antrags- und Abrechnungsfrist statt, allerdings wird ein neuer Bescheid erst nach erfolgter Abrechnung für das Vorjahr erstellt. Zusätzlich muss von Vereinsseite mit einer nachrangigen Behandlung gerechnet werden.

 

Rückforderungen aus 2011 wurden von den betroffenen Vereinen kurzfristig geleistet. Das Rückforderungsverfahren soll weiter präzisiert werden.

 

Bei der Überarbeitung des Abrechnungsbogens wird der Aufbau des Antragsbogens als Vorlage verwendet werden. Der Hinweis auf die Abrechnungsbögen der Kreis­verwaltung für die Kulturförderung wird gern aufgenommen. Auch Anregungen zur verständlicheren Formulierung werden seitens der Verwaltung einbezogen. Für die bessere Lesbarkeit der Vereinsförderrichtlinien wird ein barrierefreier Zugang durch verständlichere Formulierungen angeregt.

 

Weiter wird angeregt, eine einheitliche Verfahrensweise hinsichtlich der Vereins­förderung in allen Kommunen Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf zu etablieren. Bereits heute findet bei Anträgen mit höheren Fördersummen eine Abstimmung zwischen den Kommunalverwaltungen in der Region dahingehend stattfindet, ob und in welcher Höhe gleichgerichtete Förderanträge vorliegen.

 

An der Frage- und Diskussionsrunde beteiligen sich Frau Schwarzkopf, Frau Heilmann, Herr Weis, Herr Binneboese, Herr Dr. Klocksin, Herr Templin, Herr Nieter, Frau Konrad und Frau Weger.

 

Frau Dr. Kimpfel gibt zu Protokoll, dass sie als Vertreterin eines Mitgliedes des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales die Unterlagen des Ausschusses ebenfalls zugeschickt bekommen möchte.