Frau Konrad stellt die Drucksache, die den Entwurf für die Rahmendaten des Haus­haltes 2014 darstellt, vor. Grundlage sind die finanziellen Daten auf Basis des vorläu­figen Jahresergebnisses 2012 und die bislang im aktuellen Haushalt mittelfristigen Ansätze des Haushaltes 2013 sowie die derzeit bekannten Veränderungen und Vorschläge der Verwaltung.

Frau Konrad bittet an dieser Stelle, die inhaltlichen Punkte, die den Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales betreffen, zu besprechen. Herr Singer bittet um Aufstellung darüber, welche Rechner es in den Schulen gibt und wie alt diese sind.

 

Die Drucksache wird diskutiert und mit 5 Maßgaben wie folgt zur Abstimmung gebracht:

 

An der Frage und Diskussionsrunde beteiligen sich Frau Schwarzkopf, Herr Singer, Herr Weis, Herr Templin, Frau Konrad und Herr Nieter.

Maß- gabe	Lfd. Nr.	Produkt	Maßnahme	Priorität alt	Priorität neu	Votum
1	94	21.81.01.00	Sanierung Schulhof Maxim-Gorki-Gesamtschule, 2. BA (Erneuerung der Fahrradüberdachung)	5	3	+
2	48	21.11.01.00	Brandmeldeanlage EHS	4	2	+
3	5	11.12.01.00	Erweiterung/Erneuerung der Technik und Bühne Bürgersaal 2014	4	3	-
4	121	36.60.01.00	Erwerb Lichtanlage für Kellergeschoss Jugendhaus CARAT	4	3	+
5	47	21.11.01.00	Kletterwand Pausenhof Eigenherd-Schule	4	ersatzlos streichen	+

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe 1:

2 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen - angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe 2:

1 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 3 Enthaltungen - angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe 3:

2 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 0 Enthaltungen - abgelehnt

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe 4:

2 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen - angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Maßgabe 5:

4 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen - angenommen

 

 

Abstimmungsergebnis zur DS-Nr. 057/13 mit Maßgaben 1, 2, 4 und 5:

2 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – angenommen

 

Herr Weis bittet, die folgende Aussage von Frau Konrad in das Protokoll aufzunehmen: Schwerpunkt für die Haushaltsplanung im Fachbereich Schul-/Kultur-/Gebäudemanagement sind vor allem Kultur, Schule und CARAT. Es ist wichtig, zu diesen Punkten Maßnahmen umzusetzen.