Sitzung: 10.06.2013 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 044/13
1. Die Satzung über die Festlegung der Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) ‑ Klarstellungsatzung, vgl. Anlage 1 ‑ wird beschlossen. Die Erläuterungen – vgl. Anlage 2 – werden gebilligt.
2. Der Beschluss über die Klarstellungssatzung sowie Angaben darüber, an welchem Ort und zu welchen Zeiten die Klarstellungssatzung sowie die Erläuterungen von jedermann auf Dauer eingesehen und Auskunft über deren Inhalt verlangt werden kann, sind ortsüblich bekannt zu machen.
An der Aussprache zur DS-Nr.
044/13 beteiligen sich:
- Frau Dr. Kimpfel
Frau Dr. Kimpfel zu Protokoll:
„Nach wie vor kann ich nur bedauern, dass Bereiche, die vorher im
Außenbereich waren nun im Innenbereich sind. Es sind zwar kleinere Bereiche,
aber trotzdem finde ich es schade. Aufhalten möchte ich es aber nicht, insofern
habe ich im Bauausschuss dem zugestimmt.“
- Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 044/13 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
10.06.2013 zu setzen.