Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg nehmen Herr Grubert, Frau Sahlmann und Herr Warnick an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Frau Eiternick übernimmt die Leitung der Sitzung.

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem Aufsichtsrat der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow:

- Herrn M. Grubert, Herrn M. Ecker (Aufsichtsratsvorsitzender bis 31.12.2010), Herrn L. Burkardt, Herrn Dr. J. Klocksin, Herrn K.-J. Warnick, Herrn A. v. Wnuk-Lipinski, Frau B. Sahlmann

wird für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2010 Entlastung erteilt.

 

- Der Gemeindevertretung wird mehrheitlich empfohlen, die DS-Nr. 071/13 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.06.2013 zu setzen.

 

Frau Eiternick übergibt die Sitzungsleitung zurück an Herrn Grubert.

 

 

Entsprechend TOP 2 wird die DS-Nr. 073/13 ergänzend aufgerufen:

 

- Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage.

 

DS-Nr. 073/13

Spende für die Opfer der Hochwasserkatastrophe

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Kleinmachnow spendet 10.000,00 EURO an eine von der Hochwasserkatastrophe 2013 betroffenen Kommune im Land Brandenburg.

 

Im Ergebnis der Diskussion werden bis zur Gemeindevertretersitzung im Beschlussvorschlag noch folgende Kriterien berücksichtigt und geprüft:

- projektgebunden

- erweitern auf das Bundesland Sachsen-Anhalt

- mindestens 10.000,00 EURO, Absprache mit Stahnsdorf und Teltow - gleicher Betrag von den 3 Kommunen

- als Anregung: 1 EURO/Anwohner

 

- Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die DS-Nr. 073/13 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am 20.06.2013 zu setzen. Von der Verwaltung wird unter Beachtung der genannten Kriterien dazu eine DS-Nr. 073/13/1 vorbereitet.