Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 0

1.    Die zum Vorentwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für Flächen im Bereich Altes Dorf eingegan­genen Stellungnahmen wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in den Anlagen 2 und 3 dar­gestellt.

2.    Der Entwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-14 (vgl. Anlage 4) so­wie die dazugehörige textliche Begründung einschließlich Umweltbericht (vgl. Anlage 5) werden gebilligt.

3.    Der Entwurf, die Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vor­liegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich be­kanntzumachen.

4.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außer­dem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung des Änderungsbereiches KLM-FNP-14

2.    Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung, Aktennotiz zur Erörterungsveranstaltung

3.    Abwägungsprotokoll Behördenbeteiligung

4.    FNP-Entwurf, Stand 27.05.2013

5.    Begründung zur 14. Änderung des FNP

 

 

Ø     Erläuterungen zur Drucksache durch die Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Neidel.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 046/13 beteiligen sich:

Herr Templin

 

 

Frau Dr. Kimpfel zu Protokoll

Es ist für uns nicht akzeptabel, dass Gebiete, die früher Grünfläche waren, siehe Wohnhaus gewog, jetzt allgemeines Wohngebiet sind und andere Gebiete, die Grün-/Gartenbereich sind, plötzlich Waldgebiet wurden. Wissen die Leute das überhaupt? Was hier in der Änderung passiert ist, ist nicht akzeptabel für die Anwohner und kann deshalb von uns nur abgelehnt werden.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 046/13 beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 046/13:

Die DS-Nr. 046/13 wird mehrheitlich beschlossen.