Betreff
Flächennutzungsplan Kleinmachnow, hier: Information und Diskussion über Anpassungs- und Änderungsbedarf bei der vorbereitenden Bauleitplanung
Vorlage
INFO 008/14
Art
Informationsnummer

Erläuterungen

 

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist der vorbereitende Bauleitplan der Gemeinde. Er stellt für das gesamte Gemeinde­gebiet in den Grundzügen die Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen dar, die sich aus der beab­sichtigten städtebaulichen Entwicklung ergibt.

 

Gegenüber dem Bürger entwickelt der FNP keine unmittel­bare Rechtswirkung. Aus seinen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, wie etwa Baugenehmigungen für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten.

Öffentliche Planungsträger, die an der Bauleitplanung der Gemeinde beteiligt worden sind, haben ihre Planungen dem FNP insoweit anzupassen, als sie diesem Plan im Rahmen der entsprechenden Verfahren nicht widersprochen haben (§ 7 Baugesetzbuch).

 

Die Bebauungspläne – verbindliche Bauleitpläne der Gemeinde ‑ müssen aus dem FNP entwickelt wer­den. Der FNP ist ständig aktuell zu halten. Veränderte Planungsziele und Rahmenbedingungen erfordern deshalb eine regelmäßige Aktualisierung.

 

Der Flächennutzungsplan Kleinmachnow ist gegenwärtig wirksam in der Fassung der Neubekanntmachung vom 31. Juli 2014 (Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow Nr. 12/2014 v. 31.07.2014). Eine Kopie dieses Planstandes ist als Anlage 3 beigefügt.

 

Erstmals in Kraft trat der FNP am 5. Januar 2000. Über die in den zurückliegenden Jahren bereits abgeschlossenen FNP-Änderungen hinaus besteht weiterer, z.T. grundsätzlicher Anpassungs- und Änderungsbedarf. Hierüber wird in Anlage 1 (Tabelle) und Anlage 2 (Arbeitskarte, Zeichenerklärung) informiert.

 

Vorstellbar ist, diesem Überarbeitungsbedarf im Rahmen eines zusammenfassenden Verfahrens zu entsprechen. Der Gemeindevertretung und ihren Fachausschüssen soll bis Jahresende ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Beratung vorgelegt werden, um ein entsprechendes Bauleitplan-Verfahren einleiten zu können.


Flächennutzungsplan Kleinmachnow, Anpassungs- und Änderungsbedarf Stand 01.09.2014, bestehend aus:

1)        Tabelle

2)        Arbeitskarte (Format DIN A 3), Zeichenerklärung (Format DIN A 4)

Flächennutzungsplan Kleinmachnow, wirksame Fassung:

3)        FNP in der Fassung der Neubekanntmachung vom 31. Juli 2014 (Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow Nr. 12/2014 v. 31.07.2014)