1)        Der Flächennutzungsplan Kleinmachnow soll geändert werden. Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-17 für Gewerbe- und sonstige Flächen (Geltungsbereich vgl. Anlage 1) umfasst insbesondere die Änderung von dargestellten Nutzungsarten, Flächen für den Gemeinbedarf und für Sport- u. Spielanlagen, Flächen für den überörtlichen Verkehr u. für die örtlichen Hauptverkehrszüge sowie Grünflächen.

Zugleich werden Nachrichtliche Übernahmen, Vermerke und Hinweise sowie die Planunterlage aktualisiert.

Der angestrebte Anpassungs- bzw. Änderungsumfang ist in Anlage 2 (Tabelle) aufgelistet und in den Anlagen 3 u. 4 (Karte mit Legende) abgebildet.

2)        Der Einleitungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

3)        Der Bürgermeister wird beauftragt, zu der beabsichtigten Änderung einen Vorentwurf erar­beiten zu lassen, der der Gemeindevertretung zur Billigung vorzulegen ist. Daran anschlie­ßend wird eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB durchzu­führen sein.

Der Flächennutzungsplan Kleinmachnow (FNP) ist der vorbereitende Bauleitplan der Gemeinde. Er stellt für das gesamte Gemeindegebiet in den Grundzügen die Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen dar, die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwick­lung ergibt. Gegenüber dem Bürger entwickelt der FNP keine unmittelbare Rechtswirkung. Aus seinen Darstellungen sind keine Rechtsansprüche, wie etwa Ansprüche auf Baugenehmigungen für ein bestimmtes Grundstück, herzuleiten. Jedoch müssen alle Bebauungspläne (verbindliche Bauleitpläne) aus dem FNP entwickelt werden.

Gegenwärtig ist der FNP wirksam in der Fassung der 14. Änderung vom 30. Januar 2014, die am 31. Juli 2014 (Amtsblatt Nr. 12/2014) neu bekannt gemacht wurde.

Die 17. Änderung für Gewerbe- und sonstige Flächen (Geltungsbereich vgl. Anlage 1) ist erforderlich, um parallel zu Bebauungsplan-Änderungsverfahren erforderliche Anpassungen dargestellter Nutzungsarten vorzunehmen. Dies betrifft u.a. den Städtebaulichen Entwicklungsbereich „Wohnen und Arbeiten im Bereich nördlich und südlich der Bundesautobahn A 115 …“ (Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-006-c-3 „TIW-Gebiet (Technik–Innovation–Wissenschaft)“). Im Bereich von Grün- und Waldflächen soll u.a. der Verlauf des Uferweges Teltowkanalaue (Gemeinsamer Rad- und Wanderweg) ergänzt werden, um eine Anpassungspflicht anderer öffentlicher Planungsträger an dieses städtebauliche Ziel der Gemeinde zu erreichen. Zu korrigieren ist die Anordnung von Planzeichen für Einrichtungen wie Kita, Spielplätze u.ä. entsprechend ihrer tatsächlichen Lage.

Nachdem die Flächennutzungspläne der Stadt Teltow und der Gemeinde Stahnsdorf auf der Grundlage der Digitalen Topographischen Karte (DTK10) erstellt sind, soll auch der FNP Kleinmachnow – wie bundesweit vorherrschend – auf diese Kartengrundlage umgestellt werden.

Die insgesamt im Verfahren KLM-FNP-17 beabsichtigten Inhalte sind in den Anlagen 2-4 wiedergegeben.

Lediglich zur Information und der Vollständigkeit halber enthält Anlage 2 (Tabelle) auch Punkte, die nicht Gegenstand dieses Verfahrens KLM-FNP-17, sondern anderer, bereits eingeleiteter FNP-Änderungsverfahren sind.

Anlagen:

1)        Kennzeichnung des Geltungsbereiches KLM-FNP-17 für Gewerbe- und sonstige Flächen

Konzept voraussichtlicher Anpassungs-/Änderungsumfang 17. FNP-Änderung, Stand 02.03.2015:

2)        Tabelle (Gegenüberstellung „FNP, wirksame Fassung“ – „17. Änderung des FNP“)

3)        Legende (Format DIN A 4) und

4)        Karte (Format DIN A 3)