Bürgerhaushalt 2018

Betreff
Bürgerhaushalt 2018
Vorlage
DS-Nr. 169/16
Art
Beschlussvorlage

1.    Das Konzept für einen Bürgerhaushalt Kleinmachnow 2018 (Anlage) wird beschlossen.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Schritte zur Umsetzung des Konzeptes einzuleiten.

 

 

Anlagen

·      Konzept

·      Informationsbroschüre

Mit Beschluss zur DS-Nr. 108/16 hat die Gemeindevertretung die Aufstellung eines Bürgerhaushaltes für die Haushaltsperiode 2018 begrüßt und den Bürgermeister beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss ein Konzept für einen Bürgerhaushalt zu erarbeiten. Zur Vorbereitung des Bürgerhaushaltes 2018 hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet. Der Arbeitsgruppe gehören an: Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Roß, Herr Warnick, Herr Martens, Herr Templin, Frau Braune, Frau Bellack, Herr Piecha. Die Arbeitsgruppe hat sich zu folgenden Grundsatzfragen verständigt:

 

1.         Kategorien für die Einreichung der  Vorschläge

-           Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit,

-           Straßen, Wege, Plätze, Stadtbild,

-           Kinder, Jugend, Senioren, Soziales,

-           Kultur, Sport, Heimatpflege,

-           Einsparmaßnahmen,

-           Ausgabeerhöhungen.

 

2.         Limitierung auf 500.000 Euro als Richtschnur für die eingereichten Vorschläge.

 

3.         Keine Einführung eines Quorums und Begrenzung des Teilnehmerkreises auf Kleinmachnower Bürgerinnen und Bürger, die zur Kommunalwahl wahlberechtigt sind.

 

4.         Keine Durchführung einer vorherigen Bürgerbefragung.

 

Auf der letzten Sitzung der Arbeitsgruppe am 8. November 2016 wurden das beiliegende Konzept sowie die Informationsbroschüre (Anlagen) verabschiedet, die ebenfalls im Finanzausschuss am 17. November 2016 vorgestellt wurden und Zustimmung fanden.

 

Wenn die Gemeindevertretung das Konzept am 15. Dezember 2016 so beschließt, wird am 16. Dezember 2016 die Umsetzung mit dem Druck der Informationsbroschüre und der Fertigstellung der Website beginnen.

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

11.11

Teilhaushalt/Budget:

20 01

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

25.000,00

Finanz-HH

Jahr

EURO:

 

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein