Bürgerhaushalt 2018 Platz 10b "Parkraum Rathausmarkt"

Betreff
Bürgerhaushalt 2018 Platz 10b "Parkraum Rathausmarkt"
Vorlage
DS-Nr. 185/17
Art
Beschlussvorlage

Mit dem im Rahmen der Abstimmung zum Bürgerhaushalt mit 149 Stimmen auf Platz 10b gewählten Vorschlag Nr. 15 „Parkraum Rathausmarkt“ wird wie folgt weiterverfahren:

 

Das Parkraumkonzept für die Parkplätze am Rathausmarkt wird durch die gewog im Jahr 2017 umsetzt.

 

 

Mit Beschluss zur Drucksache DS–Nr. 108/16 „Aufstellung eines Bürgerhaushalts in Kleinmachnow für die Haushaltsperiode 2018, hier: Konzepterarbeitung, Planung und Vorbereitung“ hat die Gemeindevertretung die Aufstellung eines Bürgerhaushaltes für das Haushaltsjahr 2018 begrüßt und den Bürgermeister beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss ein Konzept für einen Bürgerhaushalt zu erarbeiten.

Das Konzept, erarbeitet von einer neu geschaffenen gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Gemeindevertretung und Verwaltung, wurde am 15. Dezember 2016 beschlossen (DS-Nr. 169/16 „Bürgerhaushalt 2018“). Die Arbeitsgruppe tagte regelmäßig und entschied letztlich über die Aufnahme von Vorschlägen.

 

Die Bürger hatten danach die Möglichkeit, über diese Vorschläge, die in einer Liste zusammengestellt wurden, zum Bürgerhaushalt 2018 abzustimmen. Mit der Information Nr. 014/17 „Informationen zum Bürgerhaushalt 2018“ (incl. der zugrunde liegenden Originalvorschläge aus der Bürgerschaft und den Vorschlägen zu ähnlichen Themenbereichen) wurden die gemeindlichen Gremien zu den Sitzungen der Fachausschüsse im Zeitraum vom 02.05.2017 bis 08.05.2017 über die TOP-10 der Bürgerwünsche ausführlich informiert.

 

Die verkehrsrechtliche Anordnung der Kurzzeitparkplätze wurde mit Bescheid vom 17.10.2017 erlassen und umgehend der gewog übersandt. Aufgrund der sturmbedingten Vielzahl von Aufträgen beim Bauhof wurde das Aufstellen der Schilder durch den Bauhof auf dem Rathausparkplatz voraussichtlich zu Ende November 2017 zugesagt.

 

Die Einschätzung der Verwaltung zur Realisierbarkeit von Platz 10b Nr. 15 –Parkraum Rathausmarkt- ist als Anlage beigefügt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein

 

Anlage

Ausführliche Erläuterung/Begründung zum Vorschlag