Bericht zur überörtliche Prüfung von Vergaben nach § 105 BbgKVerf und § 30 KomHKV BBG der Gemeinde Kleinmachnow 2015

Betreff
Bericht zur überörtlichen Prüfung von Vergaben nach § 105 BbgKVerf und § 30 KomHKV BBG der Gemeinde Kleinmachnow 2015
Vorlage
DS-Nr. 207/17
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zur überörtlichen Prüfung von Vergaben nach § 105 BbgKVerf und § 30 KomHKVBbg der Gemeinde Kleinmachnow 2015 sowie die Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kenntnis.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt

·       der Empfehlung des Berichts, die Benutzung der Vergabehandbücher VGH-VOL des Landes Brandenburg und VGH-VOB des Bundes in der Verwaltung verbindlich fortzuschreiben, zu folgen

·       die im Bericht weiter aufgeführten gesetzlichen Regelungen konsequent schon bei der Ausschreibung zu beachten.

 

 

Anlagen

1.    Prüfbericht

2.    Stellungnahme zum Prüfbericht

Im Juli 2016 hat der Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark den Bürgermeister der Gemeinde Kleinmachnow über die bevorstehende Prüfung informiert. Dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises wurden, gemäß einer erfolgten Abstimmung, die zur Prüfung stehenden Verfahren am 14. Dezember 2016 übergeben. Auf Wunsch der Verwaltung fand am 1. Juni 2017 eine Schlussbesprechung zu den Prüfbemerkungen des Berichtsentwurfs mit dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises statt. Im Ergebnis dessen, wurde der Abschlussbericht durch das Rechnungsprüfungsamt erstellt und der Gemeinde im Juli 2017  übergeben. Entsprechend § 105 BbgKVerf ist der Prüfbericht und die dazu erarbeitete Stellungnahme der Gemeindevertretung zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein