Betreff
Hauptsatzung der Gemeinde Kleinmachnow
Vorlage
DS-Nr. 096/21
Art
Beschlussvorlage

Die Hauptsatzung der Gemeinde Kleinmachnow (Anlage) wird beschlossen.

 

 

 

Anlage

Hauptsatzung


Entsprechend § 4 Abs. 1 BbgKVerf hat die Gemeinde eine Hauptsatzung zu erlassen. In der Hauptsatzung sind Fragen der inneren Verfassung der Gemeinde zu regeln. Anlass für die Neufassung der Hauptsatzung war der Wunsch nach einer geschlechtergerechten Sprache in Satzungen und Texten der Verwaltung. Die gegenderte Hauptsatzung wurde auf der Sitzung des Ältestenrates am 30. August 2021 behandelt.

 

Die Hauptsatzung bzw. Änderungen der Hauptsatzung werden mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung beschlossen und sind der Kommunalaufsichtsbehörde anzuzeigen.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein