Betreff
Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
Vorlage
DS-Nr. 039/22
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeindevertretung Kleinmachnow befürwortet die Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Kleinmachnow und der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH.

 

 

 

Anlage

·       Kooperationsvertrag

·       Ausbaugebiet


Die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH beabsichtigt, in den Fällen, in denen durch die Deutsche Telekom AG kein geförderter Breitbandausbau in der Gemeinde Kleinmachnow stattfindet und die Verlegung von Glasfaserkabel wirtschaftlich ist, das Glasfasernetz auszubauen. Dazu benötigt die Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH einen Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Kleinmachnow, in dem u. a. festgelegt ist, dass die Gemeinde Kleinmachnow grundsätzlich den Glasfaserausbau der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH unterstützt. Zum anderen enthält dieser Kooperationsvertrag Regelungen über die Durchführung des Ausbaus des Glasfasernetzes in den Verkehrswegen. Der Abschluss dieser Kooperationsvereinbarung wird daher durch die Verwaltung empfohlen.

 

Der beigefügte Kooperationsvertrag enthält Änderungen/Forderungen der Gemeinde Kleinmachnow, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussvorlage noch nicht abschließend mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH geklärt wurden. Diese Änderungen/Forderungen sind rot umrahmt gekennzeichnet. Bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Mai 2022 wird eine abgestimmte finale Version vorgelegt.


Finanzielle Auswirkungen:

Gemeindehaushalt

 ja

 nein

Beteiligungen

 ja

 nein

 

 

Produktgruppe:

     

Teilhaushalt/Budget:

     

Maßnahmen-Nr:

     

Bereits im laufenden Haushalt

 

 ja

 nein

veranschlagt:

 

EURO:

     

Über-/außerplanmäßige

Veranschlagung im

laufenden Haushalt:

 

 

 

Ergebnis-HH

Jahr

EURO:

     

Finanz-HH

Jahr

EURO:

     

Mittelfristig bereits veranschlagt:

 

 ja

 nein

Mittelfristig neu zu veranschlagen:

 

 ja

 nein