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Bauausschuss - 16.11.2009 - 18:00-22:00 Uhr
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Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
BAU/09/2009
Gremium
Bauausschuss
Datum
16.11.2009
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 16.11.2009
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 21.09.2009 und 28.09.2009
Ö 4
Bericht zu anfragen und Aufträgen an die Verwaltung
Ö 5
Inforamtionen des Vorsitzenden
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtliche Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zuur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanunverfahren
Ö 6.1
Allgemeine mündliche Informationen
Ö 6.1.1
Tiefbaugeschehen in Kleinmachnow
Ö 6.2
Schriftliche Information/Meinungsbildung
Ö 6.2.1 Nachtrag: 13.11.2009
Meinungsbildung und Diskussion zur Untersuchung "Bau eines Geh- und Radweges Stolper Weg" (vortrag Planungsbüro Info-Nr. 045/09
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
Ö 7.1
Diskussion und Meinungsbildung zum Haushalt 2010
Ö 7.2
Haushaltsberatung
Ö 8
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und baulich Anlagen
Ö 8.1
Mündliche Information
Ö 8.2
Schriftliche Informationen
Ö 8.2.1
Kurzinformation zum Stand der Hochbauprojekte Info-Nr. 001-6/09
Ö 8.3
öffentiche Drucksachen - laufende Verfahren
Ö 8.3.1
Ausnahmen von der Veränderungsperre
Ö 8.3.2
Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
Ö 8.3.3
Abweichungen von Vorschriften der Gestaltungssatzung
Ö 9
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung /Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugeetzbuch und der Bauordnung
Ö 9.1
Allgemeine mündliche Informationen
Ö 9.1.1
Aktueller Stand bei dem beabsichtigten Bauvorhaben "Alten- und Pflegeheim" nördlich Rathausmarkt
Ö 9.1.2
Bebauungsplangebiet Seeberg (Bauvoranfrage zum SO 2)
Ö 9.2
Schriftliche Informationen / Meinungbildungen
Ö 9.2.1
Vorhaben Pferdehaltung auf gepachtetem Grundstück östlich Buschgraben an der Berliner Stadtgrenze Info-Nr. 046/09
Ö 9.2.2
Ehemaliges Siemens-Areal am Schwarzen Weg, Meinungsbildung zu neuen Überlegungen des Grundstückseigentümers BA-Info 02/09
Ö 9.2.3
Information, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-001-h "Eigenherd Nord" BA-Info 03/09
Ö 9.2.4
Information, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-043 "Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn" BA-Info 04/09
Ö 9.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
Ö 9.3.1
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Austellungsbeschluss) DS-Nr. 244/09
Ö 9.3.2
Abwägung zum Entwurf des Bebauaungsplanes KLM-BP-009-2 "Märkische Heide /Heidefeld" (Abwägungsbeschluss) 245/09
Ö 9.3.3
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-009-2 "Märkische Heide / Heidefeld" 246/09
Ö 9.3.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" DS-Nr. 247/09
Ö 9.3.5
Bebauungsplan-VErfahren KLM-BP-007 "Altes Dorf" (Landschaftspark unteres Bäketal), hier: Fortsetzung des Verfahrens 248/09
Ö 10
Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen
Ö 11
Diskussionen und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren:
Ö 11.1
Ausnahmen von der Veränderungssperre
Ö 11.2
Befreiung von planugnsrechtlichen Festsetzungen
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Ö 13
Sonstiges
Ö 14
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung am 16.11.2009
Ö 15
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen vom 21.09.2009 und 28.09.2009
Ö 17
Informationen der Verwaltung
Ö 17.1
Durchsetzung örtlicher Bauvorschriften, hier: Informationen zum Stand laufender Verfahren Oktober 2009 Info-Nr. 047/09
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Ö 19
Sonstiges