SessionNet | Gemeindevertretung - 01.07.2010

Sitzung

GV/016/2010

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

01.07.2010

Zeit

18:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Prüfbericht 2009

069/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

070/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

074/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 075 10 1 Anlage 1 (Blatt 1-3)

DS-Nr. 075 10 1 Anlage 2

075/10/1

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Vorlage

077/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

078/10

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage

079/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

080/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

082/10

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

DS-Nr. 102 10 Anlage 1 Seite 1+2

DS-Nr. 102 10 Anlage 2 Seite 1-5

102/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage

DS-Nr. 104 10 Anlage 1 Seite 1-3

DS-Nr. 104 10 Anlage 2 Seite 1-3

104/10

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage: 270/09

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Vorlage: 106/10

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Vorlage: 107/10

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Ö 2 TexteEntscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. Mai 2010

Ö 3 TexteErgänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 01. Juli 2010

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

Ö 5.1 TexteBerichterstattung des Bürgermeisters

Ö 5.2 TexteInformation des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 6 TexteBericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Aufträgen an die Verwaltung

Ö 7 Eigenbetrieb KITA-Verbund

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteKITA-Verbund Kleinmachnow - Jahresabschluss zum 31.12.2009, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung

Ö 7.2 VO1 Dok.TexteKITA-Verbund Kleinmachnow - Entlastung der Werkleiterin

Ö 8 Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteErrichtung einer Ganztagsschule an der Maxim-Gorki-Gesamtschule beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteStraßenbau Seeberg zwischen Karl-Marx-Straße und BBIS

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteÖffentlichkeits- und TöB-Beteiligung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteFrühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt"

Ö 8.5 VO1 Dok.TexteAbwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Abwägungsbeschluss)

Ö 8.6 VO1 Dok.TexteSatzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6

Ö 8.7 VO1 Dok.TexteWiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder

Ö 9 Haushalt 2011

Ö 9.1 VO4 Dok.TexteEckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow

Ö 10 Auftragsvergaben

Ö 10.1 TexteVergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung und Aufstockung des Bestandsgebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow - DS-Nr. 101/10

Ö 10.2 VO3 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen, Sanierung Schulhof der Steinweg-Grundschule, 1. BA Außenanlagen, gebäudenaher Schulhof und Spielflächen

Ö 10.3 VO3 Dok.TexteVergabe von Bauleistungen - Eigenherd-Schule, 9. BA Sanierung/Dachgeschossausbau Hauptgebäude - Los 20.2 Akustikdecken HWL-Platten

Ö 11 Anträge

Ö 11.1 TexteSchutzhüllen/Info-Faltblatt für biometrische Reisepässe

Ö 11.2 Texte"Grüner Pfeil" am Netto-Markt - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Ö 11.3 TexteMaßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Ö 12 Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)

Ö 12.1 TexteAsphaltierungsarbeiten in der Gemeinde - Anfragen von Herrn Burkardt - DS-Nr. 105/10

Ö 12.2 TexteNeugestaltung und Erweiterung des Internetangebots der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 108/10

Ö 12.3 TexteOrtsüblichkeit der Bienenhaltung in der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 109/10

Ö 12.4 TexteWinterdienst auf Straßen in Wohngebieten der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 110/09

Ö 13 TexteAnfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)