SessionNet | Hauptausschuss - 14.06.2021

Sitzung

HA/014/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

14.06.2021

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Video-Sitzung des Hauptausschusses am 14. Juni 2021
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Video-Sitzung des Hauptausschusses vom 3. Mai 2021
Ö 4	Entwicklungsgebiete
Ö 5	Informationen des Bürgermeisters
Ö 6	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 6.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 057/21	Vorlage Anlage - Digitales Testat 2020 sig Anlage - Geschäftsbericht 2020
Ö 6.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	DS-Nr. 058/21	Vorlage
Ö 6.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 059/21	Vorlage
Ö 6.4	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 6	DS-Nr. 060/21	Vorlage Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 2020
Ö 6.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Wirtschaftsplan 2022 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 061/21	Vorlage WP gewog 2022
Ö 7	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 7.1	Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 2) "Stolper Weg/Stahnsdorfer Damm", Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	DS-Nr. 035/21	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 035-21 Erläuterung zur Vorplanung Anlage 2.1 zur DS-Nr. 035 1a BA Kreisverkehr Stolper Weg-Stahnsdorfer Damm LP Anlage 2.2 zur DS-Nr. 035-21 1b BA Querungshilfe LP Anlage 2.3 zur DS-035-21 2.3 2b BA Kreisverkehr Stolper Weg-Heidefeld LP
Ö 7.2	Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 4) "Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm", Grundsatzbeschluss Beschluss: zurückgestellt	DS-Nr. 051/21	Vorlage Maßgabe UVO Anlage 1 zur DS-Nr. 051 -21 Erläuterung Anlage 2 zur DS-Nr. 051 21 Lageplan
Ö 8	Ordnungsbehördliche Angelegenheiten
Ö 8.1	Freiwillige dauerhafte Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde für das Gebiet der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 052/21	Vorlage Anlage - Antrag StEG-Kommunen-2021
Ö 9	Auftragsvergaben
Ö 9.1	Vergabe von Bauleistungen für die Fahrbahnsanierung der Straße "Steinweg" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 050/21	Vorlage
Ö 9.2	Vergabe von Bauleistungen für außenliegenden Sonnenschutz Fenster zur Maßnahme Sommerlicher Wärmeschutz Rathaus Kleinmachnow, Bauabschnitt Begrünung und außenliegender Sonnenschutz Fenster Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 062/21	Vorlage
Ö 9.3	Vergabe Schulverpflegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 1	DS-Nr. 054/21	Vorlage DS 054.21 Anlage 1
Ö 10	Anträge
Ö 11	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 12	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: