SessionNet | Finanzausschuss - 23.09.2021 - 18:30-21:24 Uhr

Sitzung

Fina/015/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

23.09.2021

Zeit

18:30-21:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 23. September 2021
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Finanzausschusses vom 12. August 2021
Ö 4	Überprüfung der Festlegungen aus dem Sitzungsprotokoll vom 12. August 2021
Ö 5	1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Gemeindevertretung und die von ihr berufenen sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 105/21	Vorlage 1. Änderung Aufwandsentschädigungssatzung 2021
Ö 6	Richtlinie der Gemeinde Kleinmachnow zur Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden (Förderprogramm "Solardach") Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 100/21	Antrag Förderrichtlinie SD
Ö 7	Zweckverband Bauhof TKS - Finanzierung des Baubetriebshofes Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	DS-Nr. 063/21	Vorlage Anlage 1 - Überblick Mehrkosten und Alternative Finanzierung Zweckverband Bauhof TKS Anlage 2-StellungnahmeRADombertZweckverbandBauhofTKS Anlage 3-Anschreiben Zweckverband Bauhof TKS
Ö 8	Verlängerung des Pachtvertrages der USE Union Sozialer Einrichtungen gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 102/21	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 102 21 Lageplan Am Fuchsbau 47 Anlage 2 DS-Nr. 102 21 Auszug FNP Anlage 3 DS-Nr. 102 21 Auszug Klarstellungssatzung
Ö 9	Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, hier: Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 5) "Weinbergviertel", Bauabschnitte 1a und 1b (Errichtungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	DS-Nr. 090/21	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 090-21 - Kurzbeschreibung Entwurfsplanung Anlage 2 zur DS-Nr. 090-21 - Übersichtskarte Anlage 3 zur DS-Nr. 3.1 - 3.4 Lagepläne Anlage 4 zur DS-Nr. 090-21 - Regelquerschnitte 4.1 - 4.3 Weinberg-A3 1 Weinberg-A3 2 Weinberg-A3 3 Weinberg-A3 4 Weinberg-A4 1 Weinberg-A4 2 Weinberg-A4 3
Ö 10	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kleinmachnow (Feuerwehrgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 101/21	Vorlage Feuerwehrgebührensatzung neu singular Synopse neu singular
Ö 11	Förderung des Vereins "Industriemuseum Region Teltow e.V. (IMT)" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 017/21	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 017-21 - Antrag Anlage 2 zur DS-Nr. 017-21 - Entwurf Verwaltungsvereinbarung
Ö 12	Förderung der Kontaktstelle Bildung und Engagement Älterer des Fördervereins "Akademie 2. Lebenshälfte im Land Brandenburg e.V." in der Region TKS Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 018/21	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 018-21 - Antrag Anlage 2 zur DS-Nr. 018-21 - Entwurf zur Verwaltungsvereinbarung
Ö 13	Einrichtung einer zweiten Schiedsstelle Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 112/21	Vorlage Anlage 1 Karte Kleinmachnow
Ö 14	Bericht über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft zum II. Quartal 2021; Stichtag 30.06.21 Beschluss: zur Kenntnis genommen	INFO 013/21	Information Quartalsbericht 300621
Ö 15	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021 (Unterlagen werden nachgereicht) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 106/21	Vorlage Festgestellter Entwurf 1 Nachtrag 2021 15.09.2021
Ö 16	Haushalt 2022 - 1. Lesung (Unterlagen werden nachgereicht) Beschluss: zur Kenntnis genommen	INFO 012/21	Information EinleitungHH2022
Ö 17	Anfragen an die Verwaltung
Ö 18	Sonstiges