Sitzung
BAU/031/2012
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
26.03.2012
Zeit
17:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Präsentation "Varianten der städtebaulichen Gestaltung von Straßenraum"
 
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 26.03.2012
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 20.02.2012 und Feststellung der Niederschrift
 
Ö 4
Beantwortung der offenen Fragen und Arbeitsaufträge
 
Ö 5
Bericht des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Tiefbau/Gemeindegrün
 
Ö 6.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 6.1.1
Frischwasserverlegung des WAZ und anschließende Herstellung Wiedernutzbarkeit der Gehwege in der Straße Elsternstieg
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen und Meinungsbildungen
 
Ö 6.2.1
Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation vom 21.09.2010 (Stand: März 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 35-10/09
Ö 6.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen
 
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
 
Ö 7.1.1
Information zu gemeindeeigenen Hochbauvorhaben
 
Ö 7.2
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 7.3
Schriftliche Informationen
 
Ö 7.3.1
Kurzinformation zum Stand der Hochbauprojekte der Gemeinde Kleinmachnow (Stand: März 2012)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 001/09/22
Ö 7.4
Diskussion und Beschlussempfehlungen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Gestaltung der Grünfläche zwischen Franzosenfichten und Johannistisch

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 185/11
Ö 8.2
Gemeinschaftsstraßen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 019/12
Ö 9
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Stadtplanung/Bauordnung
 
Ö 9.1
Allgemeine mündliche Informationen
 
Ö 9.2
Schriftliche Informationen und Meinungsbildung
 
Ö 9.2.1
Übersicht verbindliche Bauleitplanung, Stand 26.03.2012

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.2
Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt", Verkehrsuntersuchung Förster-Funke-Allee, hier: Formulierung der Aufgabenstellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2.3
Grenzübergangsstelle Drewitz-Dreilinden, hier: Information und Meinungsbildung zur Aufstellung einer Denkmalbereichssatzung gemäß § 4 BbgDSchG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
 
Ö 9.3.1
Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-021 "Dreilinden" (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 043/12
Ö 9.3.2
Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-021 "Dreilinden"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 044/12
Ö 9.3.3
Abwägung zum 2. Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zurückgestellt

 DS-Nr. 045/12
Ö 9.3.4
Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen

Beschluss: zurückgestellt

 DS-Nr. 046/12
Ö 9.3.5
Priorität der Bearbeitung von Bauleit-Verfahren (Aktualisierung von DS-Nr. 068/09 vom 14.05.2009)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.3.6
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 048/12
Ö 9.4
Ausnahmen von der Veränderungssperre
 
Ö 9.5
Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
 
Ö 9.6
Abweichungen von Vorschriften der Gestaltungssatzung
 
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Meinungsbildung über die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Klimaschutz aus Mitgliedern vom Bau- und UVO-Ausschuss