SessionNet | Bauausschuss - 23.08.2010

Sitzung

BAU/016/2010

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

23.08.2010

Zeit

18:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 23.08.2010
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 07.07.2010
Ö 4	Bericht des Vorsitzenden
Ö 5	Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung
Ö 5.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 5.2	Schriftliche Informationen/Meinungsbildungen
Ö 5.2.1	Auswertung der Straßenschäden Winter 2009/2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.2	Auswertung Verkehrserhebung Steinweg, Mit dem Rad zur Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.3	Ergebnisse der Verkehrszählung in der Ginsterheide Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.4	Varianten für Bauprogramm Gehwegerneuerung in der Straße Am Weinberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.2.5	Varianten für Bauprogramm Stellplatzanlage in der Straße Am Weinberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
Ö 5.3.1	Straßenbau Am Hochwald - Wendeanlage zur BBIS Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	076/10/1	Vorlage DS-Nr. 076 10 1 Anlage 1 DS-Nr. 076 10 1 Anlage 2 SKSD 076-1-10 Maßgabe
Ö 6	Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und baulicher Anlagen
Ö 6.1	Mündliche Informationen
Ö 6.1.1	Planung Außenanlagen Eigenherd-Schule
Ö 6.2	Schriftliche Informationen
Ö 6.2.1	Stand der Hochbauprojekte der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.2	Standortstudie Mehrzweckhalle Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2.3	Ganztagsbetrieb der Maxim-Gorki-Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
Ö 6.3.1	Errichtung eines Anbaus an der Maxim-Gorki-Gesamtschule Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	117/10	Vorlage DS 117 10 Anlage 1 I DS 117 10 Anlage 1 II DS 117 10 Anlage 2 DS 117 10 Anlage 3 DS 117 10 Anlage 4 DS 117 10 Anlage 5 DS 117 10 Anlage 6
Ö 7	Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung
Ö 7.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 7.2	Schriftliche Informationen/Meinungsbildungen
Ö 7.2.1	Information und Diskussion zur möglichen Umgestaltung der Förster-Funke-Allee im Bereich Rathausmarkt (Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt") Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
Ö 7.3.1	2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-003-c "Eigenherd Süd" für die Grundstücke Im Hagen 13 und 15 a-g (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	120/10	Vorlage DS-Nr. 120 10 Anlagen 1 bis 5
Ö 7.3.2	Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße" (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	121/10	Vorlage DS-Nr. 121 10 Anlagen 1 bis 3 SKSD 121-10 Maßgabe
Ö 7.3.3	Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-010 "Musikerviertel" (Auslegungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	123/10	Vorlage DS-Nr. 123 10 Anlage 1 DS-Nr. 123 10 Anlage 2 DS-Nr. 123 10 Anlage 3
Ö 7.3.4	Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-043 "Adam-Kuckhoff-Platz/ An der Stammbahn" (Auslegungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	124/10	Vorlage DS-Nr. 124 10 Anlage 1 DS-Nr. 124 10 Anlage 2 pdf100810 KLM-43 Begründung
Ö 7.3.5	Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/10	Vorlage DS-Nr. 125 10 Anlage 4 DS-Nr. 125 10 Anlagen 1 bis 3
Ö 7.3.6	Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	083/10/1	Vorlage DS-Nr. 083 10 1 Anlagen 1 bis 6 SKSD 083-1-10 Maßgabe
Ö 7.3.7	1. Änderung der Gestaltungssatzung für ein Teilgebiet der Sommerfeld-Siedlung (Aufstellungs- u. Auslegungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	127/10	Vorlage DS-Nr. 127 10 Anlage 1 bis 3
Ö 8	Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen
Ö 8.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 9	Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren
Ö 9.1	Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
Ö 9.1.1	Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-003-c "Eigenherd Süd" für das Grundstück Im Hagen 13 (linke WE), hier: Errichtung eines Carports im Vorgarten Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	128/10	Vorlage 003-c 1Ä Befreiung Im Hagen 13-Anlage 1 003-c 1Ä Befreiung Im Hagen 13-Anlage 2 003-c 1Ä Befreiung Im Hagen 13-Anlage 3
Ö 9.1.2	Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-033 "Bürgerhaussiedlung Süd" für das Grundstück Hasenkamp 10, hier: Überschreitung des max. zulässigen Dachüberstandes sowie Überschreitung der max. zulässigen Grundfläche Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	129/10	Vorlage
Ö 9.1.3	Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes KLM-BP-015 "Käthe-Kollwitz-Straße/Kiefernweg" für das Grundstück Erlenweg 69, hier: Errichtung eines Baumhauses im Vorgarten Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	130/10	Vorlage DS-Nr. 130 10 Anlage 1 bis 3
Ö 9.2	Ausnahmen von der Veränderungssperre
Ö 9.3	Abweichungen von der Gestaltungssatzung
Ö 10	Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Ö 11	Sonstiges

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: