SessionNet | Gemeindevertretung - 30.06.2016

Sitzung

GV/016/2016

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

30.06.2016

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 30. Juni 2016
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 19. Mai 2016
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 5.1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5.2	Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 5.3	Bericht der Sicherheitspartner für das Jahr 2016
Ö 5.4	Geschäftsbericht 2015 der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH (gewog)
Ö 6	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 6.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH (gewog)
Ö 6.1.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 089/16	Vorlage Anlage 1 - Kurzbericht Anlage 2 - Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer Anlage 3 - Geschäftsbericht 2015
Ö 6.1.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Enthaltungen: 3	DS-Nr. 090/16	Vorlage
Ö 6.1.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung der Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 091/16	Vorlage
Ö 6.1.4	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Befangen: 5	DS-Nr. 092/16	Vorlage Anlage - Bericht Vorsitzender Aufsichtsrat
Ö 6.1.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 0	DS-Nr. 093/16	Vorlage Anlage - Erfolgs- und Vermögensplan 2017
Ö 6.1.6	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2016 - 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 0	DS-Nr. 094/16	Vorlage Anlage - Finazplan 2016 - 2025
Ö 6.2	Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (P+E)
Ö 6.2.1	Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P+E und der GLK GmbH und Co. KG im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", B-Plan KLM-BP-006-c "Fashion Park", aktueller Änderungsbeschluss B-Plan KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 082/16	Vorlage
Ö 6.2.2	Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P+E und der GLK GmbH und Co. KG im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", B-Plan KLM-BP-006-c "Fashion Park", aktueller Änderungsbeschluss B-Plan KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 083/16	Vorlage
Ö 6.2.3	Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P+E und der MWA GmbH im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", B-Plan KLM-BP-006-c "Fashion Park", aktueller Änderungsbeschluss B-Plan KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 085/16	Vorlage
Ö 6.2.4	Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages zwischen der P+E und der STTS International GmbH im Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten", B-Plan KLM_BP-006-c "Fashion Park", aktueller Änderungsbeschluss B-Plan KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 086/16	Vorlage
Ö 7	Haushalt
Ö 7.1	KulturGenossenschaft Neue Kammerspiele - zusätzlicher Finanzbedarf zur Erfüllung von Brandschutzbestimmungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 043/16	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 043-16 Anlage 2 zur DS-Nr. 043-16 Anlage 3 zur DS-Nr. 043-16 Anlage 4 zur DS-Nr. 043-16
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Anträge zur Besetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten
Ö 8.1.1	Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 079/16	Antrag
Ö 8.2	Sonstige Anträge
Ö 8.2.1	Jubiläum der Gemeinde Kleinmachnow - Antrag der Fraktion CDU/FDP Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag	DS-Nr. 060/16	Antrag
Ö 8.2.2	Kontrolle der Luftgütequalität in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 080/16	Antrag
Ö 8.2.3	Sichtbarmachen des freien WLAN in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion Die LINKE./PIRATEN Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 084/16	Antrag
Ö 8.2.4	Gestaltung des OdF-Platzes - Antrag der Fraktion CDU/FDP Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 095/16	Antrag
Ö 8.2.5	Carsharingangebot in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion CDU/FDP Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 0	DS-Nr. 096/16	Antrag
Ö 8.2.6	Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Mitglieder der Gemeindevertretung und die von ihr berufenen sachkundigen Einwohner (Aufwandsentschädigungssatzung) - Antrag der Fraktionen Die L Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe	DS-Nr. 097/16	Antrag
Ö 9	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen) - Schriftliche Anfrage von Frau Storch
Ö 9.1	KLM-BP-044 Gartensiedlung Süd-Ost ("Klein Moskau") Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 101/16	Anfrage
Ö 10	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: