SessionNet | Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten - 16.11.2016

Sitzung

UVO/017/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

16.11.2016

Zeit

18:00-22:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 16.11.2016
Ö 4	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 21.09.2016
Ö 5	Bericht der Ausschussvorsitzenden
Ö 6	Fahrradverkehr - erforderlicher Standard und Fahrradstreifenmarkierung, hier: Vortragender Herr Peter Weis
Ö 7	Haushalt
Ö 7.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 158/16	Vorlage Deckblatt zum Haushalt Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 mit Anlagen WiPlan 2017
Ö 8	Mündliche Informationen der Verwaltung
Ö 8.1	Baumdatenbank der Gemeinde Kleinmachnow (Präsentation)
Ö 8.2	Informationen über die allgemeinen Regelungen der gemeindlichen Baumschutzsatzung
Ö 8.3	Landesstraße 77 "Zehlendorfer Damm", hier: Informationen zu vom Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg geplanten Baumfällungen und zum Sachstand hinsichtlich Ersatzpflanzungen
Ö 8.4	Alteichen innerhalb der Kleingartenanlage Am Kiefernweg
Ö 8.5	Pflege- und Entwicklungskonzept zum Schutz des Bannwaldes, hier: Bürgerinformation zur Realisierung von Bauabschnitt 4
Ö 8.6	Vorstellung Konzept Ampelschaltungen
Ö 8.7	Verkehrsproblematik in der Sommerfeld-Siedlung, hier: Stand der Bearbeitung
Ö 9	Schriftliche Informationen der Verwaltung
Ö 9.1	Baumfällungen im öffentlichen Straßenbereich und auf Grünflächen zur Herstellung der Verkehrssicherheit 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9.2	Information und Meinungsbildung zur DS-Nr. 151/16 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Statistik zur Schulwegsicherung des Landkreises Potsdam-Mittelmark für das Schuljahr 2016/2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Konzept zur Parkraumbewirtschaftung mit Satzungsentwurf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	Information und Meinungsbildung zum Stand der Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes, Vortrag von Herrn Zaharanski (FB Bauen/Wohnen) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Beschlussempfehlungen
Ö 10.1	Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Kleinmachnow Beschluss: zurückgezogen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 160/16	Vorlage Gefahrenabwehrbedarfsplan Schlussfassung
Ö 10.2	Grundsatzbeschluss zum Vorhaben "Altes Dorf, Neugestaltung Freifläche ehem. Gutshof" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 110/16/1	Vorlage DS-Nr. 110 16 1 Anlage 1 DS-Nr. 110 16 1 Anlage 2 DS-Nr. 110 16 1 Anlage 4 DS-Nr. 110 16 1 Anlage 5 DS-Nr. 110 16 1 Anlage 6 DS Nr. 110 16 1 Anlage 3 Austausch
Ö 11	Offene Postenliste
Ö 12	Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 16.11..2016
N 14	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 21.09.2016
N 15	Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: